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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Donnerstag,
der 4. Juni 2020






Schleswig-Holstein:

Landtag kann wieder vollzählig tagen

Archiv - 29.04.2020, 17.38 Uhr: Schon zur Mai-Tagung kann der Landtag wieder wie gewohnt vollzählig tagen. Nachdem im März und April viele Plätze im Plenarsaal freibleiben und die Abgeordneten in verringerter Zahl tagen mussten, um die Sicherheitsabstände zu wahren, hält jetzt Normalität Einzug.

Mithilfe von durchsichtigem Acrylglas als Schutz können kommende Woche alle Parlamentarier wieder ihre Plätze einnehmen. "Das Parlament funktioniert, auch in Krisenzeiten. Seiner für die Demokratie unabdingbaren Arbeit kann es ab jetzt auch wieder in vollständiger Zahl nachgehen", erklärte Landtagspräsident Klaus Schlie.

Zwar sei die Handlungsfähigkeit der Legislative zu jeder Zeit sichergestellt gewesen, betonte Schlie. "Aber mit dieser Lösung ist das Parlament nicht nur funktionsfähig, sondern auch vollzählig. Alle 73 gewählten Abgeordneten sind an ihrer ureigensten Wirkungsstätte, dem Plenarsaal, jetzt wieder arbeitsfähig."

Ein Umzug des Landtages in ein größeres Ausweichquartier sei schon aufgrund der Kosten und der fehlenden Infrastruktur nicht praktikabel gewesen, sagte Schlie. "Der Schutz durch das Acrylglas ist die sinnvollste und nachhaltigste Lösung. Damit kann der Landtag da tagen, wo er hingehört ­im Landeshaus, dass das Herz unserer Demokratie ist und bleibt." Mit den Maßnahmen sei das Landeshaus für die gesamte Dauer der Corona-Pandemie gerüstet, sagte Schlie. "Ich freue mich, dass wir die ,neue Normalität`, die zwangsläufig zum Schutz der Gesellschaft Einzug halten muss, bereits so schnell herbeiführen."

Der Landtag kann wieder vollzählig tagen. Foto: SHL

Der Landtag kann wieder vollzählig tagen. Foto: SHL


Text-Nummer: 137886   Autor: SHL   vom 29.04.2020 17.38

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