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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonntag,
der 5. Juli 2020






Lübeck:

Lübecks Ampelmännchen bleiben Singles

Archiv - 05.05.2020, 15.34 Uhr: Im November 2019 forderten Lübecks Linke, dass die Fußgängerampeln in Lübeck mit einem stehenden und einem gehenden Frauen- beziehungsweise Männerpärchen umzurüsten seien. Die Stadtverwaltung hat das intensiv geprüft. Das Ergebnis: Die Ampeln bleiben wie sie sind.


Das Euromännchen nach Ziffer 6.2.7 der Richtlinie für Lichtsignalanlagen (RiLSA). Zwei Euromännchen müssen Fußgänger nach Ansicht der Verwaltung nicht beachten.

"Die Verwaltung wird beauftragt, die Streuscheiben der Ampelanlagen für Fußgänger*innen mit einem stehenden und einem gehenden Frauen- beziehungsweise Männerpärchen umzurüsten", beantragen die Linken im Hauptausschuss. Das solle für 50 Prozent aller Ampeln zügig umgesetzt werden. Die Politik entschied sich erst einmal für eine Prüfung.

Und die erfolgte sehr umfangreich. Die Lübeck fragten beim Landesbetrieb Verkehr und dem Verkehrsministerium nach. Die Antworten liegen jetzt vor: Die Verwendung anderer Sinnbilder ist nicht erlaubt und stellt einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) dar. Insoweit gilt der Ausschließlichkeitsgrundsatz, dass Verkehrsteilnehmer nur in der StVO oder im Verkehrszeichenkatalog verankerte Zeichen zu beachten haben. Von diesem Grundsatz können die Länder auch nicht mittels Ausnahmeregelungen abweichen."

Es geht auch etwas genauer: Die Verwaltungsvorschriften zu §37 der Straßenverkehrsordnung bestimmt, dass im Lichtzeichen für Fußgänger das rote Sinnbild einen stehenden, das grüne einen schreitenden Fußgänger zeigen muss. Die zulässigen Sinnbilder sind im §39 Absatz 7 der Straßenverkehrsordnung und der "Richtlinie für Lichtsignalanlagen" festgelegt. Einzige Ausnahme: Im Einigungsvertrag von 1990 wurde das Ost-Ampelmännchen zugelassen, das zum Beispiel am Holstentor zu sehen ist.

Auch der Fachausschuss von Bund und Ländern hat die Frage der Ampelmännchen bereits 2019 diskutiert. Das Ergebnis: "Im Interesse der Einheitlichkeit, Verständlichkeit und der Verkehrssicherheit bedarf es keiner Ergänzung zum Sinnbild des Fußgängers."

Lübecks Ampelmännchen bleiben alleine. Fotos: JW/Archiv

Lübecks Ampelmännchen bleiben alleine. Fotos: JW/Archiv


Text-Nummer: 137988   Autor: VG   vom 05.05.2020 15.34

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