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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonnabend,
der 4. Juli 2020






Lübeck:

Klos, Hafen und Busse in der Bürgerschaft

Archiv - 28.05.2020, 20.50 Uhr: Die Corona-Krise ist vorbei, die Politik widmet sich wieder ausgiebig den großen und kleinen Themen des Alltags. So wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag knapp 90 Minuten lang über die Tagesordnung diskutiert.

Glückwünsche



SPD-Fraktionsvize Peter Reinhardt ist seit 30 Jahren durchgehend Mitglied der Bürgerschaft. Dafür gab es von der Stadtpräsidentin einen Blumenstrauß. Kleine Panne am Rande: Auch Klaus Puschaddel (CDU), stellvertretender Stadtpräsident, meldete sich: Er sei ebenfalls seit 30 Jahren dabei. Er soll jetzt später einen Blumenstrauß bekommen.

Ausflug zu Lübecks öffentlichen Toiletten

Der Dringlichkeitsantrag der Linken zu den öffentlichen Toiletten in Lübeck, wurde abgelehnt. Im September soll ohnehin ein Bericht zum Thema vorliegen. Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer schlug eine "Begehung der öffentlichen Toiletten" vor.



Kostenlose Busfahrt im Advent

Der Seniorenbeirat hat vorgeschlagen, die Nutzung der Linienbusse an einem Samstag im Advent kostenlos zu machen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Wohnungsmarkt

Lange diskutierte die Bürgerschaft über den Wohnungsmarktbericht. Die Argumente haben sich in den vergangenen Jahren nicht geändert. Beschlüsse wurden nicht gefasst.

Hafenentwicklung

Wie kann sich der Hafen in den kommenden Jahren entwickeln? Lange wurde mit allen Beteiligten gesprochen und ein neuer umfangreicher Plan aufgestellt. Kritik gab es besonders von den Unabhängigen, die besonders durch die feste Fehmarnbeltquerung einen Umsatzrückgang erwarten. Der Hafenentwicklungsplan wurde angenommen. Die Berichte zur Hafenentwicklung sind unter www.luebeck.de verfügbar.

Fußgängerfähre

Mit großer Mehrheit wurde der Bürgermeister beauftragt, ein Konzept für den ganzjährigen Betrieb der Norderfähre zum Priwall zu erstellen.

Farbige Radwege

Bis Ende 2021 sollen alle gefährliche Stellen auf Radwegen farblich markiert werden.

Abstimmungsanlage

Im Jahr 2008 hatte der damalige Stadtpräsident Peter Sünnenwold eine Abstimmungsanlage für die Bürgerschaft ins Gespräch gebracht. Zwölf Jahre später hat die Bürgerschaft auf Vorschlag der Linken einen entsprechenden Prüfauftrag beschlossen. Damit soll auch für die Bürger ersichtlich werden, wie jedes Mitglied entschieden hat.

Grillen am Grünstrand bleibt

Mit deutlicher Mehrheit lehnte die Bürgerschaft einen CDU-Antrag ab, nur noch zwei Grillflächen auf dem Grünstrand zuzulassen. Das hatte der Ortsrat Travemünde im Februar gefordert.

Neues Gewerbegebiet

Die Bürgerschaft hat sich für ein neues Gewerbegebiet in Travemünde ausgesprochen. Dort sollen sich vorrangig ortsansässige Unternehmen erweitern können. Die Umsetzung wird allerdings einige Jahre dauern.

Die Sitzung endete gegen 22 Uhr.

Die Bürgerschaft tagt in der Rotunde der MuK. Fotos: Harald Denckmann

Die Bürgerschaft tagt in der Rotunde der MuK. Fotos: Harald Denckmann


Text-Nummer: 138427   Autor: VG   vom 28.05.2020 20.50

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