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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonnabend,
der 4. Juli 2020






Lübeck:

Neue Allgemeinverfügung zur Öffnung der Kitas

Archiv - 29.05.2020, 17.10 Uhr: Die Hansestadt Lübeck erlässt aufgrund eines erneuten Runderlasses des Landes Schleswig-Holstein vom 28.05.2020 eine neue Allgemeinverfügung (AVG) zum Verbot und zur Beschränkung von Kontakten in besonderen öffentlichen Bereichen, die die Allgemeinverfügung vom 16. Mai 2020 ersetzt.

Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem 1. Juni 2020, 0 Uhr, bis einschließlich Sonntag, den 7. Juni 2020. Eine Verlängerung ist möglich.

Für viele Familie stellen die aktuell eingeschränkten Möglichkeiten der Kinderbetreuung eine große Belastung dar. Die Landesregierung sieht die Notwendigkeit der Eltern, Familie und Beruf vereinbaren zu müssen. Auch für die Kinder selbst ist es von Bedeutung, ihre sozialen Kontakte in der Kita wieder erleben zu können, so dass ihre Entwicklung auch über diesen Weg wieder gefördert wird. Gleichsam sind aber auch die nachvollziehbaren Anliegen der Kitas, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestmöglich zu schützen sowie den infektionshygienischen Anforderungen gerecht werden zu können, zu berücksichtigen.

Vor dem Hintergrund der infektionsepidemiologischen Lage sind die unterschiedlichen Bedürfnisse und Interessen der Eltern, Träger und Kinder zu einem Ausgleich zu führen. Die aktuelle Infektionslage erlaubt dabei, weitere Öffnungen im Bereich Kindertagesbetreuung vorzunehmen.

Die neue Allgemeinverfügung für die Hansestadt Lübeck regelt hinsichtlich des Betreuungsangebotes in Kindertagesstätten Folgendes:

• Die Betreuung in bestehenden Kindertageseinrichtungen findet im Rahmen des eingeschränkten Regelbetriebs statt.

• Die Betreuung ist in der Regel beschränkt auf nicht mehr als 15 Kinder in einer Gruppe gleichzeitig.

• Betreut werden alle Kinder mit heilpädagogischem bzw. Sprachförderbedarf als auch die Vorschulkinder durchgehend im Rahmen der Öffnungszeiten.

• Die Betreuung aller übrigen Kinder erfolgt grundsätzlich tage- oder wochenweise im Wechsel.

Das Kontaktverbot ist mit diesen Änderungen nicht aufgehoben. Nach Landesverordnung sind Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushalts auf ein Minimum zu beschränken und es ist, wo immer möglich, ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten.

Ansammlungen im öffentlichen Raum und Zusammenkünfte zu privaten Zwecken sind nur von im selben Haushalt lebenden Personen und Personen gestattet, die einem weiteren gemeinsamen Haushalt angehören (Kontaktverbot). Darüber hinaus sind Zusammenkünfte von Ehegatten, Geschiedenen, eingetragenen Lebenspartnern, Lebensgefährten, Geschwistern, eigenen Kindern und anderen in gerader Linie Verwandten zulässig, soweit die Teilnehmerzahl 10 Personen nicht übersteigt.

Eine Mund-Nase-Bedeckung (MNB) ist weiterhin im Einzelhandel und dem öffentlichen Personennahverkehr (Busse, Taxi, Bahn) sowie beim Besuch der Verwaltungsgebäude der Hansestadt Lübeck zu tragen (Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr und Menschen mit Attest müssen keine MNB tragen).

Wer ordnungswidrig nach § 73 Absatz 1a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen diese Vorgaben der Landesverordnung verstößt, muss mit einem Bußgeld rechnen.

Bürgermeister Jan Lindenau hat am Freitag die städtische Allgemeinverfügung geändert.

Bürgermeister Jan Lindenau hat am Freitag die städtische Allgemeinverfügung geändert.


Text-Nummer: 138451   Autor: Presseamt Lübeck   vom 29.05.2020 17.10

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