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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Montag,
der 13. Juli 2020






Lübeck:

AfD: Einwohnerversammlung erreichbar machen

Archiv - 05.06.2020, 14.52 Uhr: "An den Einwohnerversammlungen in Lübeck nimmt nicht einmal jeder tausendste Lübecker teil", so die AfD-Fraktion in der Bürgerschaft. "Die geringe, möglicherweise nicht repräsentative Teilnahme weckt Zweifel an der Funktionsfähigkeit der Veranstaltung." Die AfD Fraktion hat deshalb einen Antrag gestellt, um die Situation zu verbessern.

Dazu erklärt David Jenniches, der Vorsitzende der AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft:

(")An der bisher letzten Einwohnerversammlung am 24.06.2019 haben 140 Lübecker teilgenommen. Zur Einordnung: bei der letzten Kommunalwahl waren ca. 175.000 Menschen wahlberechtigt. Die kleinste, noch in der Bürgerschaft vertretene Gruppe bekam 1.371 Stimmen. Angesichts dieser Verhältnisse muss man sich fragen, wie repräsentativ und demokratisch legitimiert die Beschlüsse aus der Einwohnerversammlung eigentlich wirklich sind.

Die Einwohnerversammlung ist gesetzlich vorgeschrieben. Sie ist grundsätzlich auch sinnvoll. Damit sie funktioniert, sollten möglichst alle Bürger zumindest die gleiche Chance haben, daran teilzunehmen. Bisher fanden die Einwohnerversammlungen typischerweise werktags zwischen 17 und 20 Uhr im Rathaus statt. Die Supermarktkassiererin, die bis 21 Uhr an der Kasse sitzen muss, oder der Hamburg-Pendler, der erst um 18 Uhr am Lübecker Bahnhof ist, haben da keine Chance. Wir wollen deshalb, dass die Einwohnerversammlungen künftig am Wochenende und an einem mit Bus und Pkw leichter erreichbaren Ort stattfinden.(")

David Jenniches, Vorsitzender der AfD-Fraktion, beantragt, die Versammlungen auf das Wochenende zu verlegen.

David Jenniches, Vorsitzender der AfD-Fraktion, beantragt, die Versammlungen auf das Wochenende zu verlegen.


Text-Nummer: 138565   Autor: AfD   vom 05.06.2020 14.52

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