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Dienstag,
der 19. Juni 2018






Neuer Ausschuss: GAL fordert Vertagung

Die Fraktion GAL (grün, alternativ, links)/Freie Wähler fordert per gemeinsamem Antrag mit der Fraktion "Bündnis 90/Grüne" in der Lübecker Bürgerschaft einen Gleichstellungsausschuss (wir berichteten). Gleichzeitig beantragt die Fraktion eine Vertagung des Antrages.

»Für uns ist selbstverständlich, dass die Fraktion Freie Wähler und GAL in der Bürgerschaft die Initiative des Lübecker Frauenbüros unterstützt, einen Gleichstellungsausschuss einzurichten«: Das erklärt die Fraktionsvorsitzende Antje Jansen zu dem für die Bürgerschaftssitzung am Donnerstag vorliegenden Antrag fest.

»Das Ergebnis der Kommunalwahl zeigt einmal mehr, dass Gleichstellung kein Automatismus ist. Ein Gleichstellungsausschuss wird das Problem nicht lösen, aber er kann dafür sorgen, dass das Problem dauerhaft und unübersehbar auf der Tagesordnung der Kommunalpolitik bleibt.

Allerdings ist uns das Thema für Schnellschüsse und Schaufensteranträge zu wichtig. Wir wünschen uns eine breite Mehrheit hinter dem Ausschuss. Deshalb sind wir sehr dafür, den Antrag zunächst noch einmal zu vertagen, bis die Bürgerschaft im August ihren kommunalpolitischen Betrieb dann auch wirklich aufnimmt", so Antje Jansen.

Antje Jansen fordert einen Gleichstellungsausschuss. Foto: JW

Antje Jansen fordert einen Gleichstellungsausschuss. Foto: JW


Text-Nummer: 122879 Autor: GAL/FW/red. vom 13.06.2018 14.30

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Kommentare zu diesem Text:

A. Grädner schrieb am 13.06.2018 um 15.00 Uhr:
Liebe GAL, nichts anderes habe ich erwartet, dass ihr einen Gleichstellungsausschuss auch befürwortet. Wir Grünen wollen keineswegs für uns reklamieren, diese Idee selbst erfu nden zu haben. Wir haben sie aber als frauenpolitische Forderung in unser Kommunalwahlprogramm aufgenommen und nun, leider ohne viel Zeit für einen Meinungsaustausch, für die konstituierende Bürgerschaftssitzung eingebracht. Das erschien uns vom Zeitpunkt her zwingend, da es sich hierbei um eine Änderung der Haupsatzung handelt, die morgen eingesetzt wird. Das jedoch hat nichts mit Schaufenster zu tun.

Thorsten Fürter schrieb am 13.06.2018 um 15.50 Uhr:
Mit Verlaub, Kollegin Jansen, das ergibt keinen Sinn.

Warum soll der Antrag im Juni ein "Schaufenster-Antrag" sein, ein "Schnellschuss",

im August dagegen nicht mehr?

Es ist geradezu der Sinn der konstituierenden Bürgerschaftssitzung, dass sich die Bürgerschaft darüber verständigt, welche Ausschüsse sie für die beginnende Wahlperiode einsetzt. Deswegen hat das Frauenbüro ganz aktuell ihre Forderung nach der Schaffung eines solchen Ausschusses auch angebracht. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt dafür.

Die Forderung nach einem Gleichstellungsausschuss stand übrigens im Wahlprogramm der politischen Kraft, für die Frau Jansen in die Bürgerschaft gewählt wurde.

Scheinbar konnte sie sich in ihrer neuen Fraktion unter dem Dach der Freien Wähler nicht durchsetzen. Die Pressemitteilung dient nur der Vernebelung dieses Umstandes.

stephan wiese (eMail: stephanwiese7@googlemail.com) schrieb am 13.06.2018 um 23.10 Uhr:
Ich finde es schade,dass die GAL Lübeck den An- trag der Grünen für einen Gleichstellungsausschuss ablehnen.Das Thema ist ein Schnellschuss der Grünen und entspricht Grüner Gleichstellungspolitik:Die Gal-abgeordnete Jannssen hätte sich den Grünen anschliessen können,daNN Hätte dieser Antrag gemeinsam formuliert werden können.Eine vertagung zu fordern ,ist jedenfalls kleinkariert

Ingo Voht schrieb am 14.06.2018 um 06.45 Uhr:
Mit Nichten ist das so Herr Fuerter.
Als Mitglied und Kreisvorstand der FREIE WÄHLER haben wir uns zu der Bildung eines Ausschusses für die Gleichstellung ausgesprochen.
Es obliegt nicht Ihnen unsere Meinung zu diesem Thema darzustellen, zudem noch falsch darzustellen.


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