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BfL: Theater und Museen müssen auf den Prüfstand

Lübeck: Archiv - 17.05.2020, 15.02 Uhr: "Die Corona-Krise verändert alles. Der durch große Mühen in den vergangenen Jahren erreichte solide Lübecker Haushalt ist in Gefahr. Wir müssen uns klarmachen, was wir uns nicht mehr alles leisten können", sagt Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft.

Bereits vor der Corona-Krise sei die dauerhafte Finanzierung des Haushalts schwierig gewesen. In Folge der Pandemie brechen Steuereinnahmen weg. Doch das dürfte nach Meinung von Lothar Möller nur der Vorläufer einer Wirtschaftskrise sein. "Viele Städte haben Haushaltssperren erlassen. Nicht zuletzt deshalb forderte die BfL in den vergangenen Wochen immer wieder einen Rettungsschirm für Lübeck, um Angesichts der erwarteten Rezession geschützt zu sein."

Die Erholung der Wirtschaft werde dauern. "Die Kommunen beginnen zu realisieren, dass die Konjunkturhilfen nicht ausreichen, um den Anstieg der Arbeitslosigkeit und die Pleitewelle, die wir sehen werden, zu verhindern."

Ohne zusätzliche Einsparungen und damit verbundenen Leistungseinschränkungen in den Fachbereichshaushalten werde eine Haushaltskonsolidierung mittel- und langfristig nicht erreichbar sein. Es sei bereits abzusehen, dass es keinen Schuldenausgleich durch Land und Bund geben wird. "Die Bürgerschaft muss Handlungsfelder benennen: Theater, Museen, Schwimmbäder, ÖPNV, sowie freiwillige Leistungen der Stadt müssen wiederholt auf den Prüfstand gestellt werden", so Lothar Möller.

Lothar Möller fordert ein Prüfung der freiwilligen Leistungen der Stadt.

Lothar Möller fordert ein Prüfung der freiwilligen Leistungen der Stadt.


Text-Nummer: 138216   Autor: BfL   vom 17.05.2020 um 15.02 Uhr

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