Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.

Bürgerschaft im Livestream: Grüne wollen Krise nutzen

Lübeck: Archiv - 19.05.2020, 11.00 Uhr: Die Grünen haben ihre Vorschläge vorgelegt, wie die Arbeit der Bürgerschaft digitaler und moderner werden kann. Um die Öffentlichkeit besser zu erreichen, sollen nach den Vorstellungen der Grünen künftig Sitzungen der Bürgerschaft per Live-Stream im Internet übertragen werden. Außerdem wollen die Grünen für die Mitglieder der städtischen Gremien die Möglichkeit schaffen, über eine Videoverbindung an den Sitzungen teilzunehmen.

Hierzu erklärt Thorsten Fürter, Sprecher seiner Fraktion für Bürgerrechte und Demokratie:

(") Die Corona-Krise beschleunigt die Veränderungsprozesse in der Gesellschaft. Auch die Bürgerschaft sollte die Krise für Reformen nutzen. CDU und SPD in Lübeck haben gefordert, dass die Bürgerschaft künftig auch online Entscheidungen treffen kann. Diese Initiative wird von uns begrüßt. Sie setzt allerdings eine Änderung der Gemeindeordnung durch den Landtag voraus. Die Grüne Landtagsfraktion hat hierzu einen Entwurf für die Änderung der Gemeindeordnung vorgelegt. Jetzt kam aus CDU, SPD und FDP im Landtag Unterstützung für das Anliegen. Wir appellieren an die Landespolitiker*innen aller Parteien, den klugen Worten jetzt auch rasch Taten folgen zu lassen.

Mit der Einführung von Telefon- und Videokonferenzen allein ist es aber nicht getan. Es finden ja aktuell bereits wieder normale Sitzungen statt. Diesen Monat zum Beispiel tagen neben der Bürgerschaft der Hauptausschuss und der Sozialausschuss. Da stehen wir vor einem Problem. Es wird Bürgerschaftsmitglieder geben, die sich gehindert sehen, an den Sitzungen teilzunehmen, weil sie zu Risikogruppen gehören und daher besonders gefährdet sind. Wenn wir Pech haben, sind gerade die Expert*innen in den Fraktionen an der Teilnahme zur Beratung bestimmter Punkte verhindert. Eine Diskussion zum Beispiel zur Umweltpolitik und die Umweltexpert*innen in der Bürgerschaft bleiben zu Hause? Undenkbar.

Hierfür möchten wir die Möglichkeit schaffen, dass sich Bürgerschaftsmitglieder per Video mit ihren Beiträgen zu Wort melden können. Das ist in weiten Bereichen des öffentlichen Lebens heute absoluter Standard und wird im politischen Betrieb als “Hybrid-Sitzung” bezeichnet. Kaum eine größere Konferenz oder Veranstaltung kommt noch ohne Videoschaltungen aus. Das muss im 21. Jahrhundert auch eine Großstadt wie Lübeck mit über 200.000 Einwohner*innen hinbekommen.

Damit wir zügig Fortschritte haben, kann Lübeck die Experimentierklausel in der Gemeindeordnung anwenden. Diese ermöglicht - zeitlich begrenzt - Ausnahmen von der Gemeindeordnung zur Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung. Wir müssen also nicht auf den Landtag warten, um allen Bürgerschaftsmitgliedern die Möglichkeit zu geben, an den Beratungen teilzunehmen: Entweder vor Ort im Tagungsraum, oder von zu Hause mit einem Videostatement.(")

Thorsten Fürter will die Krise eine für Modernisierung der Bürgerschaftsarbeit nutzen

Thorsten Fürter will die Krise eine für Modernisierung der Bürgerschaftsarbeit nutzen


Text-Nummer: 138251   Autor: Grüne Lübeck/Red.   vom 19.05.2020 um 11.00 Uhr

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über WhatsApp

Text ausdrucken. +++  Text ohne Bilder ausdrucken.