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AfD beantragt Zuzugsstopp nach Lübeck

Lübeck: Archiv - 14.06.2020, 13.01 Uhr: Die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft sieht wachsende Probleme bei der Integration von Flüchtlingen. Daher hat sie beantragt, dass der Bürgermeister die Landesregierung um einen Zuzugsstopp bitten soll.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende David Jenniches:

(")Integration ist mühsam, braucht Zeit und kann auch endgültig scheitern. Das Erlernen der deutschen Sprache und die Gewöhnung an unsere Werte und Gebräuche fallen umso schwerer, je größer die Unterschiede zwischen Deutschland und dem Herkunftsstaat sind. Trifft ein Ausländer in Deutschland auf eine gefestigte Gemeinschaft seiner Landsleute, findet er dort die Vertrautheit der Heimat. Entsprechend geringer ist der Anreiz, sich mühsam in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. So bilden sich Parallelgesellschaften.

Genau aus diesen Gründen hat der Gesetzgeber die Möglichkeit des Zuzugsstopp geschaffen. Wenn die Gefahr besteht, dass Flüchtlinge sich vor Ort nicht mehr integrieren, kann der Zuzug neuer Flüchtlinge ausgesetzt werden. Für einige Städte gibt es bereits solche Zuzugsstopps, so zum Beispiel Salzgitter, Delmenhorst und Wilhelmshaven.

Wir haben die dafür entwickelten Prüfkriterien auf Lübeck angewandt. Danach ist ein Zuzugsstopp für Lübeck sinnvoll. So liegt in Moisling und Buntekuh der Anteil der Bewohner mit Migrationshintergrund bereits bei 34 beziehungsweise 44 Prozent. Bei den unter 17-Jährigen sind es gar 49 beziehungsweise 66 Prozent. Die Integration neu hinzuziehender Flüchtlinge ist hier sehr erschwert. Gerade weil sich in Lübeck viele Menschen wie zum Beispiel die Lübecker Stadtmütter um eine gelungene Integration bemühen, sollten wir es ihnen nicht durch immer neue Fälle noch schwerer machen.(")

David Jenniches, Vorsitzender der AfD-Fraktion, begründet den Antrag seiner Fraktion in der Bürgerschaft.

David Jenniches, Vorsitzender der AfD-Fraktion, begründet den Antrag seiner Fraktion in der Bürgerschaft.


Text-Nummer: 138716   Autor: AfD   vom 14.06.2020 um 13.01 Uhr

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