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Hiller-Ohm: 103 Milliarden Euro gegen die Krise

Lübeck: Archiv - 18.06.2020, 16.09 Uhr: Bundestag bringt Milliardenprogramm auf den Weg Am Freitag stimmt der Bundestag über den Nachtragshaushalt ab, mit dem große Teile des Konjunkturprogramms finanziert werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete für Lübeck Gabriele Hiller-Ohm ist optimistisch, dass die Gelder gegen die Krise wirken werden.

Wir veröffentlichen die Mitteilung im Wortlaut:

(")In Zeiten der Krise muss der Bundestag schnell handeln. Deshalb bin ich froh, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Nachtragshaushalt und mit dem Haushaltsbegleitgesetz wichtige Maßnahmen zur Unterstützung der Konjunktur auf den Weg bringt.

Dabei greifen wir Familien, kleinen und mittelständischen Unternehmen, Beschäftigten sowie breiten Teilen unserer Wirtschaft unter die Arme. Das Konjunkturprogramm ist nicht nur eine Reaktion auf die jetzige Krise, es ist auch ein Beitrag für unsere Zukunft.

Neben umfangreichen Klimaschutzmaßnahmen und Investitionen in nachhaltige Mobilität und Digitalisierung enthält der Nachtragshaushalt etwa das Hilfsprogramm „Neustart Kultur“, das mit einer Milliarde Euro ausgestattet ist, und unter anderem auch alternative und digitale Angebote fördert.

Ein anderes Beispiel sind die Fördergelder für Kindergärten, Kitas und Krippen. Hier investieren wir eine weitere Milliarde in das Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ sowie 1,5 Milliarden Euro in den „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter. Ich bin zuversichtlich, dass auch Lübeck hier zum Zuge kommen wird!

Weitere Aufwendungen gehen in Forschung und Entwicklung und den Klimaschutz, so erhält der Energie- und Klimafonds (EKF) 26,2 Milliarden zusätzlich.

Darüber hinaus schützen wir mit der „Sozialgarantie 2021“ Beschäftigte und Unternehmen vor höheren Sozialbeiträgen. Ein einfacherer Zugang zur Grundsicherung und Zuwendungen an die Bundesagentur für Arbeit garantieren die Versorgung unserer sozialen Schutzsysteme.

Insgesamt betragen die Aufwendungen des Nachtragshaushaltes 103 Milliarden. Das ist gut angelegtes Geld, mit dem wir die großen Schwierigkeiten durch die Corona-Krise abfedern. Gleichzeitig sind es notwendige Investitionen, um schnell aus der Krise wieder in einen Aufschwung zu kommen. Ich bin sicher, dass uns dies gut gelingen wird.(")

Gabriele Hiller-Ohm betont, dass das Geld gut angelegt sei.

Gabriele Hiller-Ohm betont, dass das Geld gut angelegt sei.


Text-Nummer: 138806   Autor: Büro HO/red.   vom 18.06.2020 um 16.09 Uhr

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