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Lübecks Politik wird transparenter

Lübeck: Archiv - 30.06.2020, 12.07 Uhr: Acht mal pro Jahr tagt die Lübecker Bürgerschaft. Es gibt allerdings kaum Zuschauer, die sich die sechs- bis achtstündigen Sitzungen vor Ort anschauen. Das soll sich im kommenden Jahr ändern. Dann gibt es einen Video-Stream und die Möglichkeit, sich einzelne Debatten anzuschauen.

Die Entscheidungen der Lübecker Bürgerschaft betreffen in der Regel viele Menschen. Die Debatte zu verfolgen, ist aber mühsam. Es gibt zwar ausreichend Zuschauerplätze, aber keinen festen Zeitplan. Wer auf eine bestimmte Entscheidung wartet, muss oft stundenlang Debatten zu anderen Themen anhören. Dazu gehört auch, dass die Festlegung der Tagesordnung in der Regel schon eine Stunde dauert.

Bürgermeister Jan Lindenau möchte den Bürgern in Zukunft die Möglichkeit geben, die politischen Entscheidungen nachzuvollziehen. Bisher überträgt der Offenen Kanal Lübeck mit dem seinem Radioprogramm "LübeckFM" die Sitzung live zum Mithören. Darauf baut ab kommenden Jahr ein Video-Livestream auf, der auf der städtischen Homepage eingebunden werden soll. Dort wird es dann auch die Möglichkeit geben, nach der Sitzung die Debatte zu einzelnen Themen abzurufen.

"Die Investitionen sind gering", betont der Bürgermeister. Die Stadt kauft einmalig die technische Ausstattung für den Bürgerschaftssaal, den Rest der Technik übernimmt der Offene Kanal. Und das System ist erprobt. Die Stadt Kiel hat es bereits umgesetzt.

Was noch fehlt ist eine Änderung der städtischen "Hauptsatzung". Die verbietet unter anderem eine öffentliche Aufzeichnung der Sitzung. Außerdem haben zur Zeit Mitglieder der Bürgerschaft die Möglichkeit, Foto- und Filmaufnahmen in Sitzungen zu verhindern.

Ab kommenden Jahr soll die Bürgerschaft als Video-Livestream übertragen werden. Außerdem können einzelne Debatten und Entscheidungen später noch abgerufen werden. Foto: JW/Archiv

Ab kommenden Jahr soll die Bürgerschaft als Video-Livestream übertragen werden. Außerdem können einzelne Debatten und Entscheidungen später noch abgerufen werden. Foto: JW/Archiv


Text-Nummer: 139079   Autor: VG   vom 30.06.2020 um 12.07 Uhr

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