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Ohne Maske im Bus kostet jetzt 150 Euro Bußgeld

Schleswig-Holstein: Archiv - 07.08.2020, 17.01 Uhr: Die Landesregierung hat am Freitag ihren Corona-Erlass verlängert und verschärft. Wer jetzt in einem Geschäft oder im Nahverkehr ohne Mund-Nase-Bedeckung unterwegs ist, muss ein Bußgeld von 150 Euro rechnen. Vorher gibt es aber noch eine - kostenlose - Aufforderung, die Maske oder ein Tuch anzulegen.

In Schleswig-Holstein gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Öffentlichen Personennahverkehr sowie beim Einkaufen im Einzelhandel sowie für Besucherinnen und Besucher von Reha- und Pflegeeinrichtungen. Hier kann zukünftig ein Bußgeld verhängt werden, wenn eine Kunde in einem Geschäft oder eine Nutzer des ÖPNV oder eine Besucher in einer Reha- oder Pflegeeinrichtung trotz wiederholter Aufforderung durch eine Ordnungskraft die Mund-Nasen-Bedeckung nicht anlegt. Das Bußgeld wird als Regelsatz 150 Euro betragen.

Die Regelung ist analog zum Bußgeld bei wiederholter Missachtung des Abstandsgebotes. Personen, die aufgrund körperlicher, geistiger oder psychischer Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, bleiben von der Tragepflicht ausgenommen. Das betrifft insbesondere einen Personenkreis, für den auch Bedeckungsalternativen nicht in Frage kommen. Menschen mit Hörbehinderungen und Menschen mit Sprachbehinderungen dürfen eine Mund-Nasen-Bedeckung auch abnehmen, soweit dies zum Zwecke der Kommunikation mit anderen erforderlich ist.

Um einen wirksamen Schutz vor einer Verbreitung des Coronavirus durch Rückreisende aus Risikogebieten zu ermögliche, besteht eine Quarantänepflicht von 14 Tagen nach Einreise. Durch den Nachweis von zwei negativen Testergebnissen (vormals eins) kann die weiterhin bestehende Verpflichtung zur 14-tägigen Quarantäne nach Einreise aus einem Risikogebiet auf fünf Tage verkürzt werden. Damit folgt Schleswig-Holstein dem dringenden Rat der Expertinnen und Experten u.a. der Gesundheitsämter. Die Regelung ist vergleichbar mit der unseres Nachbarlandes Mecklenburg-Vorpommern.

"Die Beibehaltung der geltenden Maßnahmen bleiben angesichts des bevorstehenden Schulbeginns und einer hohen Zahl von Reiserückkehrenden geboten", so die Landesregierung. "Das schließt die zunächst beabsichtigten weiteren Lockerungsschritte bei Veranstaltungen ein. Diese werden auf einen späteren Zeitpunkt verschoben."

Um einen wirksamen Schutz vor einer Verbreitung des Coronavirus durch Rückreisende aus Risikogebieten zu ermögliche, besteht eine Quarantänepflicht von 14 Tagen nach Einreise. Durch den Nachweis von zwei negativen Testergebnissen (vormals eins) kann die weiterhin bestehende Verpflichtung zur 14-tägigen Quarantäne nach Einreise aus einem Risikogebiet auf fünf Tage verkürzt werden. Damit folgt Schleswig-Holstein dem dringenden Rat der Expertinnen und Experten unter anderem der Gesundheitsämter.

"Geltende Regeln zur Einreise/Rückreise nach Schleswig-Holstein aus dem Ausland sind einzuhalten", so die Landesregierung. Ansonsten drohen empfindliche Bußgelder. So kann ein Verstoß gegen die Quarantäne bis zu 10.000 Euro kosten. Eine nicht erfolgte Meldung beim zuständigen Gesundheitsamt nach Einreise aus einem Risikogebiet kann bis zu 2000 Euro kosten.

Am Freitag hat die Landesregierung beschlossen, dass Masken-Verweigerer in Bussen und Geschäften mit einem Bußgeld belegt werden können.

Am Freitag hat die Landesregierung beschlossen, dass Masken-Verweigerer in Bussen und Geschäften mit einem Bußgeld belegt werden können.


Text-Nummer: 139729   Autor: Stk./red.   vom 07.08.2020 um 17.01 Uhr

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