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Unabhängige weisen Vorwürfe von CDU und SPD zurück

Lübeck: In der Sitzung der Bürgerschaft am vergangenen Donnerstag kam es zu einem Eklat bei der Wahl eines neuen Aufsichtsrats für die LHG. SPD und CDU warfen den Unabhängigen vor, mit ihren Fragen das Ehrenamt und den Kandidaten zu beschädigen. Die Öffentlichkeit wurde ausgeschlossen. Die Unabhängigen nehmen Stellung zu den Vorwürfen der GroKo.

Dazu erläutert Lars Lehrke, haushaltspolitischer Sprecher der Unabhängigen, der in der Bürgerschaft die Rechercheergebnisse vortrug:

(")Die Bürgerschaft entsendet die Mitglieder der Aufsichtsräte städtischer Unternehmen. Zu einer verantwortlichen Entscheidung darüber gehört, dass sich alle Mitglieder der Bürgerschaft ein Bild von der Eignung der vorgeschlagenen Person verschaffen. Der von der SPD nominierte Kandidat ist kein unbeschriebenes Blatt. Was über sein Wirken in der Zeit als Rostocker Oberbürgermeister nachzulesen ist, wirft Fragen auf. Fragen, die die GroKo am vergangenen Donnerstag nicht beantworten konnte oder wollte. Um diese im Vorwege zu klären, wurde von der Linken-Fraktion beantragt, die Beschlussfassung über diese Personalie zu vertagen. Diesem Antrag wurde nicht stattgegeben. Stattdessen bezeichnete man die Recherche der Unabhängigen als Schnüffelei.(")

Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Detlev Stolzenberg weist die Beschuldigungen von SPD und CDU entschieden zurück:

(")Sämtliche Zitate sind der öffentlichen Presseberichterstattung entnommen. Die verbalen Fehlgriffe von CDU-Fraktionschef Prieur, man müsse sich für die Unabhängigen fremdschämen, oder von SPD Fraktionschef Petereit, die Unabhängigen seien unerwünschte Personen in der Bürgerschaft, entlarven SPD und CDU, die sich in ihren eingebildeten Gewohnheitsrechten durch die Unabhängigen massiv gestört fühlen. Offensichtlich sieht man sich bei einem Hinterfragen des eigenen Agierens persönlich angegriffen. Statt Sachargumente kommen dann verbale Ausfälle und Diffamierungen anderer. All dies bestätigt uns darin, weiterhin sachlich zu argumentieren und aufzuklären und dies auch in die Öffentlichkeit hineinzutragen.(")

Detlef Stolzenberg spricht von verbalen Fehlgriffen bei den Fraktionschefs von SPD und CDU.

Detlef Stolzenberg spricht von verbalen Fehlgriffen bei den Fraktionschefs von SPD und CDU.


Text-Nummer: 140173   Autor: Unabhängige/red.   vom 31.08.2020 um 19.11 Uhr

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