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Grüne: Online-Sitzungen der Bürgerschaft jetzt möglich machen

Lübeck: Archiv - 07.09.2020, 10.55 Uhr: Der Landtag von Schleswig-Holstein hat die Gemeindeordnung geändert und ermöglicht jetzt die Durchführung von Online-Sitzungen der Bürgerschaft und der Ausschüsse. Thorsten Fürter, Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion für Demokratie und Digitalpolitik begrüßt das neue Gesetz und appelliert an die Bürgerschaftsfraktionen, die Umsetzung für Lübeck in Angriff zu nehmen.

"Was da jetzt vom Landtag beschlossen wurde, ist eine gute Vorlage, um unsere Bürgerschaftsarbeit moderner zu machen. Ausdrücklich dürfen wir nun in Zeiten "höherer Gewalt" den Bürgerschaftsmitgliedern gestatten, per Videokonferenz an den Sitzungen teilzunehmen. Die Sitzungen müssen dann im Internet gestreamt werden. Es genügt schon, wenn die Durchführung einer Sitzung "erschwert" wird. Die Gesetzesbegründung erklärt ausdrücklich Fälle der Pandemie zu Anwendungsfällen der Neuregelung. Notwendig ist nun, dass die neuen Regelungen in unsere Lübecker Hauptsatzung aufgenommen werden. Da sich die großen Fraktionen von SPD, CDU und Grünen allesamt öffentlich für Online-Sitzungen ausgesprochen haben, dürfte einer Modernisierung der Bürgerschaftsarbeit nun nichts mehr im Wege stehen. Ich werde in den anstehenden Haushaltsberatungen darauf achten, ob auch die entsprechenden Mittel in die Haushaltsplanung eingestellt werden" so Fürter.

Die Grüne Fraktion habe ihre Sitzungen zu Beginn der Pandemie ins Internet verlegt und in Form von Videokonferenzen durchgeführt. Seit Anfang Juni tage sie nun hybrid: Vor Ort mit Abstand und parallelem Video-Stream. Aufgrund der guten Erfahrungen und der Vorteile – wie zum Beispielder Möglichkeit zur Teilnahme für Eltern mit kleinen Kindern von zu Hause aus – werde die Grüne Fraktion dieses Format dauerhaft beibehalten.

Thorsten Fürter, Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion für Demokratie und Digitalpolitik.

Thorsten Fürter, Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion für Demokratie und Digitalpolitik.


Text-Nummer: 140293   Autor: Fr. B. 90/Die Gr.   vom 07.09.2020 um 10.55 Uhr

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