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Grüne: Parken für Anwohner ist zu billig

Lübeck: Am 18. September von 10 bis 16 Uhr findet in Lübeck zum fünften Mal der Parking-Day statt. Diesmal in der Beckergrube als Ergänzung zum laufenden Verkehrsversuch. Die Grüne Fraktion wird sich daran beteiligen, "wenn die Stadt mit bunten und kreativen Aktionen zum Leben erweckt wird wo sonst Autos parken". Fraktionsmitglieder werden für Gespräche vor Ort sein, insbesondere zu den Themen Anwohnerparken und Verkehrsberuhigung.

Silke Mählenhoff, stellvertrende Fraktionsvorsitzende, erklärt zum Parking Day und zum Anwohner:

(")Ich freue mich, dass der Parking Day dieses Jahr schon zum fünften Mal in Lübeck stattfindet. Hier soll gezeigt werden: Unsere Stadt ist kein Parkplatz, sondern ein Ort zum Leben. Immer häufiger bekommen wir Rückmeldungen von Lübeckern, die sich mehr Platz im Straßenbild wünschen für Rad- und Fußverkehr, für spielende Kinder, zum Verweilen und um dem Weltkulturerbe gerecht zu werden. Stand heute sind viele der schmalen Innenstadt-Straßen so zugeparkt, dass ein Durchkommen kaum möglich ist – während die Parkhäuser halb leer bleiben.

Aber auch bei unseren Vor-Ort-Terminen außerhalb der Innenstadt bekommen wir häufig die Rückmeldung, dass der hohe Parkdruck für Anwohner ein Problem ist. Sei es im Hochschulstadtteil, in St. Lorenz oder Travemünde. Deshalb setzen wir uns beim schleswig-holsteinischen Verkehrsministerium und beim Städtetag dafür ein, dass die Regelungskompetenz für Anwohnerparkausweise an die Kommunen weitergegeben wird. Das ist durch die Novellierung des §6a des Straßenverkehrsgesetzes im Juli möglich geworden.

Um es klar zu sagen: 30,70 Euro pro Jahr sind aus meiner Sicht deutlich zu wenig für einen Anwohnerparkausweis. Es gibt kein Grundrecht auf einen Parkplatz im öffentlichen Raum. Wir brauchen deshalb eine Debatte über die sinnvolle Staffelung von Parkgebühren nach ökologischen und sozialen Kriterien.(")

Arne-Matz Ramcke, bau- und verkehrspolitischer Sprecher, erklärt zur Verkehrsberuhigung und insbesondere zum Verkehrsversuch Beckergrube:

(")Unsere Vision für moderne Mobilität setzt den Fokus auf einen attraktiven ÖPNV, ein gut ausgebautes Fuß- und Radwegenetz, innovative Mobilitätsangebote wie zum Beispiel LÜMO und car-sharing. Auch sauberer motorisierter Individualverkehr soll Teil des Mobilitätsmix‘ bleiben, aber eben nicht den Stellenwert behalten, den er heute hat.

Der Verkehrsversuch in der Beckergrube ist aus unserer Sicht deshalb schon jetzt ein Erfolg. Denn er passt zu dieser Vision für moderne Mobilität. Das Aufkommen der motorisierten Verkehrsteilnehmer in der Beckergrube hat sich halbiert, die Aufenthaltsqualität ist deutlich gestiegen. Und dass der Einzelhandel auch davon profitieren kann, wenn Kundinnen und Kunden nicht mit dem Pkw bis vors Geschäft fahren können, dafür gibt es eine Vielzahl guter Beispiele. Die Grüne Fraktion hat deshalb beantragt, dass eine Beschleunigung der Umsetzung des Rahmenplans Innenstadt geprüft wird. Ich meine: Die Innenstadt muss ihre Stärken ausspielen, um sich für die Zukunft gut aufzustellen. Parkende Autos an jeder Ecke gehören nicht dazu.

Ich freue mich über den Austausch mit allen Interessierten am kommenden Freitag.(")

Silke Mählenhoff setzt sich für eine Erhöhung der Gebühren für Bewohner-Parkausweise ein.

Silke Mählenhoff setzt sich für eine Erhöhung der Gebühren für Bewohner-Parkausweise ein.


Text-Nummer: 140424   Autor: Grüne   vom 13.09.2020 um 16.02 Uhr

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Kommentare zu diesem Text:

Karl Müller

schrieb am 14.09.2020 um 00.40 Uhr:
so einen gequirlten Unfug nur Mitglieder der GRÜNEN Verbots- und Reglementierungspartei von sich geben!

K.-H. Kutschner

schrieb am 14.09.2020 um 01.38 Uhr:
...Und was soll eine Preiserhöhung der Parkausweise ändern?
Garnichts.Die Anwohner werden deshalb ihre Autos nicht abschaffen und wo sollen die dann parken? Vielleicht im Treppenhaus?
Es geht den Grünen doch wieder nur ums Abkassieren und Verbieten.Das ist es ja, was sie am Besten können..

Sven Thebler

schrieb am 14.09.2020 um 06.26 Uhr:
Hallo Frau Mählenhoff, zwei Fakten dazu:

1. Die Gebühr berechtigt einen Anwohner lediglich dazu, in der Altstadt zu eingeschränkten Zeiten zu parken, falls ein Platz frei ist, was in unserer Straße selten bis nie der Fall ist. Für das Recht auf einen festen Stellplatz wären alle bereit, deutlich mehr zu zahlen.

2. Wenn sich die Gebühr erhöht, fordere ich das auch in gleicher Höhe für das gesamte Stadtgebiet, die Altstadtbewohner werden eh immer über Gebühr belastet. Es wir immer so gerne vergessen, dass in der Altstadt eine Menge Leute wohnen, die hier lange und gern leben, die aber besseres zu tun haben, als sonntäglich das Geschmiere von der Hauswand zu waschen, die Kotze vom Bordstein zu spülen und sich dann noch mit dem Wochenendeinkauf für die fünfköpfige Familie im Wagen von den linksgrünen annörgeln zu lassen.

Lübecky

schrieb am 14.09.2020 um 07.25 Uhr:
Liebe Grünenund Grüninnen,
Das Parken finden Sie zu billig. Doch die Pendler sind darauf angewiesen. Die müssen nach der Pendelei ins Hamburger Umland ( wo sie sich keine Wohnung leisten können) zuhausParken.
Die gehen doch nicht aus Spass arbeiten !So dass ich persönlich sage: das Parken ist zu teuer!
Denn es darf kein Grundrecht einer Partei geben, das Leben und Arbeiten unbezahlbar zu machen. Ich lese immer nur dass die Grünen etwas teurer machen wollen oder verbieten.
Gibts denn nichts anderes was ihr könnt? Etwas um unser Leben im Gegenteil, voranzubringen und Probleme zu lösen?
Sind sie dann zufrieden, wenn alle arm sind und sich keiner mehr die Fahrt zur Arbeit oder eine Wohnung leisten kann? Wenn das Bauen wegen überbordender Vorschriften selbst für Wohlhabende unerschwinglich wird?( jetzt auch noch Solarzellenpflicht obendrauf , nochmal paar Zehntausend Euro teurer)
In anderen Städten ist das Parken sogar deutlich billiger! Reicht es euch nicht dass Lübeck den deutschlandweit teuersten ÖPNV hat?

Max Müller

schrieb am 14.09.2020 um 08.28 Uhr:
"Es gibt kein Grundrecht auf einen Parkplatz im öffentlichen Raum".

Das sehe ich etwas anders. Letzendlich werden die Straßen ausschließlich von unseren Steuergelder bezahlt, inkl. KFZ-Steuer, Mineralölsteuer, Ökosteuer usw. und nicht von irgendwelchen Spenden.

Wir Steuerzahler arbeiten dafür, das Sie als Politiker unsere erwitschaften Gelder ausgeben können. Auch wenn Steuern nicht zweckgebunden sind, so erwarte ich von Ihnen als Politiker, dass die erhobenen Steuern zumindest in die Richtung gehen, für die Sie erhoben werden und z.B. für ausreichende Parkplätze sorgen, auch wenn das Ihrem ökologischem Willen widerspricht.

Auch wenn ich nicht davon betroffen bin finde ich es ein nach wie vor Unding, Parkausweise zu vergeben, damit die Stadtanwohner einen Parkplatz bekommen. Wenn ich abends nach Hause komme, muss ich mir auch einen Parkplatz suchen.

Wenn Sie so weiter machen wie bisher und Ihre autofreie Innenstadt umsetzen wollen, wird diese aussterben. Gewerbetreibende werden weiter schließen odder schließen müssen. Und auch wenn Sie die Innenstandt weiter mit Gastronomie und Läden zum verweilen zupflastern wollen, Sie werden nie sowiel zahlende Kundschaft bekommen/halten, dass die Innenstandt das überlebt.

Deneken Sie an meine Worte.

Waldi

schrieb am 14.09.2020 um 08.53 Uhr:
Was die Grünen hier fordern ist wiedermal ein von politischer Ideologie getriebener Irrsinn. Die Grünen wollen weder die Umwelt schützen noch ein schöneres Lebensumfeld für die Menschen schaffen. Es soll einfach denen die sich noch ein Auto leisten können das Autofahren verleidet werden.

Manfred Vandersee

schrieb am 14.09.2020 um 09.11 Uhr:
Das Immobilitätskonzept der linken Parteien sorgt halt dafür, dass sie unter sich in der Innenstadt bleiben. Zum Glück gibt es in Lübeck Stadtteilzentren und die Innenstadt wird künftig reines Touristenzentrum werden.

Sam

schrieb am 14.09.2020 um 09.26 Uhr:
Nach dem Argument der Grünen gilt selbiges wohl auch für Fahrräder?
Denn unsere Innenstadt ist shopping metropole und kein Stellplatz für Fahrräder und Kinderwägen.
Da die Nutzer dieser keine Steuern zahlen von denen Straßen und Parkflächen instand gehalten werden wäre ein symbolischer Euro pro Parkvorgang ja wohl das mindeste.

Wer viel Fordert, könnte auch mal mehr bekommen als er will?

Manfred Oschwald

schrieb am 14.09.2020 um 09.27 Uhr:
Auch wenn bei der BT-Wahl ca. 20% die Grünen wählen sollten, werden sie von 80% der wahlberechtigten Wähler nicht gewählt!!!!
Also stellt nicht alles auf den Kopf, ihr werdet die absolute Mehrheit nie erreichen.

Altstadt 0815

schrieb am 14.09.2020 um 09.34 Uhr:
Einerseits ist es sicher gerechtfertigt, die Parkausweise zu verteuern, allerdings sollte man es nicht wieder zu kompliziert machen. Zwar ist die Lübecker Verwaltung fleißig dabei ihr Personal immer weiter zu erhöhen, aber wer soll denn noch soziale und andere Dinge prüfen, um dann die „richtigen“ Parktarife festzulegen? Das ist doch absurd! Wer bezahlt denn unsere Verwaltung? Eben! Die wenigen arbeitenden Pendler zum Beispiel. Nicht jeder ist so privilegiert und kann zur Arbeit mit dem ÖPNV oder gar zu Fuß. Ich kenne einige hochqualifizierte Akademiker, die in Hamburgs schlecht zu erreichenden Vororten arbeiten. Die sollen also bestraft werden, sollen außerhalb parken (wo denn???). Natürlich könnten wir auch in die trostlosen Industriegebiete ziehen, damit wir keine Schadstoffe ausstoßen. Unsere Kinder passen dort auch bestimmt gut hin und stören den pensionierten Lehrer im Altstadtgarten nicht mehr... wäre ja ein positiver Nebeneffekt, für gewisse Wähler.... Vorschlag: Vielleicht sollte man die geplante Parkraumverknappung / Vergabe Parkausweise mal mit der Entfernung / Fahrtzeit zum Arbeitsplatz verbinden. Wer sein Auto nur braucht, um einmal in der Woche zum Biohof zu fahren, der kann auch außerhalb parken. So wird ein Schuh draus. Vergessen sie bitte nicht die Werktätigen!

Altstadtbewohner

schrieb am 14.09.2020 um 09.48 Uhr:
"Ich freue mich über den Austausch mit allen Interessierten am kommenden Freitag."
Freuen Sie sich nur nicht zu früh, Frau Mählenhoff!
Es könnte nähmlich sein, dass Ihnen ein kräftiger Gegenwind für diesen Quatsch entgegen weht!

M. Günther

schrieb am 14.09.2020 um 10.07 Uhr:
Eine Gebührenerhebung von 2.50 Euro pro Monat ist der eigentliche Unsinn.

Unverständnis

schrieb am 14.09.2020 um 10.19 Uhr:
Ich kann das alles nicht mehr nachvollziehen. Ich habe selbst vor 11 Jahre mit Anwohnerparkausweis in der Altstadt gewohnt. Es war damals schon schwierig einen P-Platz zu finden und ich wusste morgens manchmal nicht, wo ich am Abend zuvor den Wagen geparkt hatte. Ist auch nicht lustig und ökologisch teils ne Stunde einen P-Platz zu suchen!!! Ohne Auto ging es aber leider auch nicht - sonst hätte ich es stehen lassen.
Inzwischen komme ich nur noch ganz selten in die AltStadt. Mit zwei kleinen Kindern und Hochschwanger habe ich ehrlich gesagt nicht die Zeit, Kraft und Nerven für z.B. eben mal kurz etwas zur Reparatur abgeben / abholen, in weiterer Entfernung in Parkhäusern (deren Flächen teils zur Hälfte an Anwohner vermietet sind) zu parken und dann wenigstens ne halbe Stunde hin und ne halbe Stunde zurück einzuplanen und hierfür dann noch wenigstens 2€ Parkgebühr einzukalkulieren. Da spare ich mir den Stress und weiche auf umliegende Alternativen aus - und schaufle mit am Grab „Einzelhandel“ in der Lübecker Altstadt. Und mit diesen Gedanken bin ich bestimmt nicht alleine.

Und mal so am Rande - auch wenn ich da jetzt ein Fass aufmache:
Sind es nicht auch gerne mal die „umweltbewussten“, die ganz verstohlen ihren dicken SUV in der Nähe (oder auch selbstbewusst direkt davor) von BioMärkten abstellen, hierfür aus ihrer geliebten und frei von Abgasen gehaltenen Altstadt 2,5km weit weg gondeln und sich auch nicht zu peinlich sind, ihren Porsche mit einem Aufkleber „Atomkraft, nein Danke!“ zu schmücken??? Deren Kinder sind es dann auch, die mit ihrem Smartphone für FFF demonstrieren, eingehüllt in PolyesterHightec - ohne sich Gedanken zu machen, was ökologisch und nachhaltig eigentlich bedeutet!!!
Da bleibe ich lieber ehrlich und authentisch.

K.-H. Kutschner

schrieb am 14.09.2020 um 10.21 Uhr:
@M. Günther
Genau! Da gebe ich Ihnen uneingeschränkt Recht!
Das Anwohnerparkrecht sollte absolut kostenfrei sein!

Hardin Tenger

schrieb am 14.09.2020 um 10.31 Uhr:
Die Frau Mählenhoff, kürzlich erst als "frischer" GRÜNER Import aus Ost-Holstein in Lübeck eingetroffen, geniert sich nicht alteingesessenen Lübecker Innenstadt- Bürgern Vorgaben zu machen. Vorgaben, indem Sie ihr ganz persönliches grünes "Gebetbuch" in Sachen "Lübeck schöner machen" mit z.B. "besseren, breiteren Radwegen", "Autofreie -Innenstadt" sowie Lübeck in eine "Fair-Trade-Stadt" als Leitlinie anpreist.
Bemerkenswert ist nur, die Frau Mählenhoff selbst benötigt keinen "Parkausweis" für Innenstadt-Bewohner; die Frau wohnt in St.Lorenz Nord (google mal), also weitab vom "Parkausweis" Geschehen.
Bei diesem unseligen grünen Getue frage ich mich nur: "Wie bitte soll diese Innen-Stadt wieder auf die Beine kommen" ?
Die Konsequenz wird sein, "Karstadt" wird nicht als letztes in der Innenstadt angesiedeltes Unternehmen/Firma "das Licht ausmachen", da kommt noch mehr.

Axel Hamann

schrieb am 14.09.2020 um 11.19 Uhr:
Da sieht man mal wieder, wie weltfremd die Ansichten einiger Politiker sind. Wohin die Verbannung der Autos schon geführt hat, kann man an all den Leerständen der Geschäftshäuser in der City sehen.
Nun will man also auch noch der auf Individualmobilität angewiesene, weil arbeitende, Bevölkerung an den Kragen?
Parkhäuser sind keine Alternative, da diese trotz der hohen Preise sehr gut ausgelastet sind. Die Grünen können ja mal prüfen, ob man nicht die beiden Karstadthäuser in Parkhäuser umbauen kann. Die sind ja bald leer.

Jule Manden

schrieb am 14.09.2020 um 11.26 Uhr:
Es muss jedem unumwunden klar sein, wer Grün wählt, zahlt sukzessive mehr und mehr hart erarbeitetes Geld für Dinge, die man selbst so nicht möchte.
Und verliert dafür unablässig an Freiheit. Moderner Ablasshandel auf Basis moralischer Überlegenheit. Frau Mählenhoff steht sinnbildlich für diese Art von kalter Enteignung und wachsender Bevormundung.

Attila

schrieb am 14.09.2020 um 11.48 Uhr:
Ich verstehe nicht, warum sich Leute hier aufregen.

Die Grünen werden, aus mir unverständlichen Gründen, mehr und mehr gewählt. Jeder weiß, dass die Grünen nichts für die Bürger tun, sondern nur etwas für ihre eigene, den anderen Menschen angeblich so überlegene, Moral.
Gutmenschentum auf Kosten aller ohne an die Folgen zu denken.

Klaus Hansen

schrieb am 14.09.2020 um 12.06 Uhr:
Der Vorschlag ist überlegenswert. Anwohner sollten gar nicht mit dem Wagen in der Innenstadt parken, sondern besser in Parkhäusern. Berechtigungen sollten sonst bei ca. € 700,00 pro Jahr liegen. Mit dem Geld können die Grünen dann Bäume pflanzen. Muss aber schnell passieren, dann lange werden die Grünen dann nicht mehr in der Bürgerschaft sitzen, bei dem Unsinn den sie verzapfen.

Matthias Behnke

schrieb am 14.09.2020 um 12.16 Uhr:
Wieder einmal die „Grünen“, eine Partei, der nichts Besseres einfällt als verbieten, reglementieren, Gebühren und Preise erhöhen, was für eine Einfältigkeit.
Vergangene Woche musste ich notgedrungen die Innenstadt aufsuchen, auf meinem Fußweg in Richtung Königspassage sah ich entlang der Straßen hunderte Autos der Innenstadtbewohner dicht an dicht gedrängt parken. Wer dringend wegfahren muss, findet nur sehr schwer wieder einen neuen Parkplatz, enge Straßen, hohe Kantsteine, Lackkratzer und Beulen sind da vorprogrammiert.
Mein einziger Gedanke, trotz der vermeintlichen Schönheit der Lübecker Altstadt, wie gut, dass ich hier nicht wohnen muss.
Ich habe für mich schon vor 30 Jahren (Autofreie Innenstadt) die Konsequenz gezogen und fahre nur dorthin, wo ich als Autofahrer (und damit als kräftiger Steuerzahler) auch willkommen bin – und das ist nicht die Innenstadt mit ihren Durchfahrtsverboten und schikanösen Parkgebühren.
Alleine von den Bewohnern der Altstadt und den Touristen können die einst zahlreichen und sehr schönen Geschäfte in der Innenstadt nicht existieren, was die vielen Schließungen in den letzten Jahren eindrucksvoll beweisen. Gehen Sie doch einmal mit offenen Augen durch die Große Burgstraße oder die Königsstraße und sehen Sie sich an, was diese Politik der einst wunderschönen Lübecker Altstadt angetan hat, Leerstände, verfallene Gebäude.
Da kommt doch die traurige Schließung des Karstadt-Hauses dem politischen Willen der autofreien Innenstadt sehr entgegen – nun kann endgültig „dicht gemacht“ werden.
LUV und Citti-Park sind bequem zu erreichen, dort fühle ich mich als Autofahrer willkommen und kaufe auch gerne ein – nicht in der Innenstadt. Was ich dort nicht bekomme, bringt mir bequem der Paketdienst nach Hause.

Hardin Tenger

schrieb am 14.09.2020 um 12.40 Uhr:
@ Attila >>
Ich kapier`s ja auch nicht. Ich denke der Run auf Grün begründet sich auf einer großen Unzufriedenheit mit einer seit Jahren nur reagierenden anstatt agierenden GroKo Versorgungsgruppe. Diese Unzufriedenheit verfestigt sich in Kommunen, Bundesländern sowie eben auch im Mama Merkels Bund. Beginnend schon in der Mitte der deutschen Bevölkerung (siehe NRW K.Wahlen), treibt es eine stetig wachsenden Zahl an Mitbürgern an andere politische Ufer. Und da bieten sich Grün ebenso wie AfD oder Nichtwähler-Gruppierungen an.

D. Thannhäuser

schrieb am 14.09.2020 um 16.00 Uhr:
Ein paar Fakten:

• In der Innenstadt leben ca. 14.000 Einwohner:innen

• Für die Bewohner:innen stehen ca. 2450 Pkw-Stellplätze
zur Verfügung.

• Es sind ca. 4100 Bewohnerparkausweise vergeben

• Die Stellplätze befinden sich größtenteils in dem vom
Wohnen dominierten Straßen

• Die Stellplätze sind überwiegend zeitlich uneingeschränkt nutzbar

• In vielen Wohnstraßen kommt es zu beidseitig
zugeparkten Straßenräumen, die wenig Aufenthaltsqualität für
die Bewohner:innen bieten

• Rund 8 cent kostet das Parken in der Innenstadt
mit Bewohnerausweis pro Tag

• Ein Blick über die Grenzen: Stockholm 827€,
Amsterdam 535€, Zürich 272€ pro Jahr

Kommentar des Deutschen Städtetages:

•Der öffentliche Raum in den Städten ist knapp und zu wertvoll, um nur Fahrbahn und Parkplatz zu sein.

•Wir brauchen Innenstädte mit Freiräumen und Plätzen für die Menschen

•Die Verkehrswende so gestalten, dass mehr Menschen aufs eigene Auto verzichten.

Eine Staffelung der Gebühren nach CO2 Belastung für die Innenstadt?

1. E-Fahrzeuge und Minicars … zahlen nichts oder wenig
2. Kleinwagen
3. Kompaktklasse
4. Mittelklasse
5. obere Mittelklasse, Luxusklasse, Vans, Geländewagen ….
zahlen am meisten

Jens Trulei

schrieb am 15.09.2020 um 06.15 Uhr:
Parkplätze für die Anwohner und Besucher können außerhalb parken, kostenpflichtig. Doch die Preise sind angemessen genug.