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BfL warnen: Lübeck muss sparen

Lübeck: Archiv - 29.09.2020, 11.08 Uhr: Beim Studieren des Lübecker Haushalt 2021 beschleiche einen das Gefühl, als würde die Corona-Krise nur marginale Auswirkungen auf die Lübecker Wirtschaft haben. Die Corona-Krise verändere alles, meinen die Bürger für Lübeck (BfL) und sehen den "durch große Mühen in den vergangenen Jahren erreichte soliden Lübecker Haushalt" gefährdet.

"Wir müssen uns klarmachen, was wir uns nicht mehr alles leisten können", so Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft. Natürlich müsse man in den Lübecker Hafen investieren, er stelle ein zentrales Projekt für die Stadtentwicklung dar. Auch die Investitionen in Schulen, die Infrastruktur, die Innenstadtentwicklung, der Breitbandausbau, Brandschutz und nicht zuletzt der Bereich der Einzelhandelsentwicklung stellten wichtige Bestandteile dar, die die Stadt zukünftig nach vorne bringen werden würden.

Man müsse sich aber auch über Einsparungspotentiale unterhalten, anstatt auf eine immer fortwährende boomende Konjunktur zu setzen. Bereits vor der Corona-Krise sei die dauerhafte Finanzierung des Haushalts schwierig gewesen und Aufgrund der Pandemie würden in Lübeck massiv die Steuereinnahmen wegbrechen. Doch das dürften nur die Vorboten sein, was auf Lübeck und anderen Kommunen in den kommenden Jahren zukommen werde. Viele Kommunen würden befürchten, ohne Hilfen zahlungsunfähig zu werden, Städte wie Essen oder Dresden hätten bereits Haushaltssperren erlassen. Die Erholung der Wirtschaft werde dauern.

"Kommunen beginnen zu realisieren, dass die Konjunkturhilfen nicht ausreichen, um den Anstieg der Arbeitslosigkeit und die Pleitewelle, die wir sehen werden, zu verhindern" meint Möller. Ohne zusätzliche Einsparungen und damit verbundenen Leistungseinschränkungen in den Fachbereichshaushalten werde eine Haushaltskonsolidierung mittel- und langfristig nicht erreichbar sein. "Der Krise wird bisher unzureichend Rechnung getragen", so Möller weiter.

Die Bürgerschaft müsse zentrale Handlungsfelder benennen: Theater, Museen, Schwimmbäder, ÖPNV, etc. sowie alle freiwilligen Leistungen der Stadt müssten auf den Prüfstand gestellt werden. Hier lägen die Potenziale für Einsparungen samt Leistungseinschränkungen und der Wiedererlangung von Handlungsfähigkeit. Lübeck müsse Schwerpunkte setzen und Einsparungen vornehmen und jede zusätzliche Mehrausgabe im Haushalt müsse zukünftig gegenfinanziert werden können. Das sei eine nachhaltige Lösung, um die Stadt durch die Krise zu führen. Nur so lasse sich die finanzpolitische Handlungsfähigkeit der Stadt erhalten. "Wir, die Bürger für Lübeck wollen einen Kurswechsel und warnen vor neuen Schulden.", so Möller abschließend.

Lothar Möller ist Vorsitzender der BfL und Mitglied der Bürgerschaft.

Lothar Möller ist Vorsitzender der BfL und Mitglied der Bürgerschaft.


Text-Nummer: 140789   Autor: BfL/Red.   vom 29.09.2020 um 11.08 Uhr

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