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Grüne: Rassismus verschwindet nicht von alleine

Lübeck: Bereits im Juni hatte die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der Bürgerschaft den Antrag „Kein Rassismus in Lübeck“ eingebracht. Darin werden fünf Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus im Alltag vorgeschlagen.

Nachdem der Antrag zweimal zurückgestellt wurde, haben SPD und CDU ihn nun zusammen mit den Stimmen der AfD abgelehnt. Die Grünen kritisieren die fehlende Entschlossenheit der Bürgerschaft beim Kampf gegen Alltagsrassismus.

Dazu erklärt André Kleyer, stellvertrender Fraktionsvorsitzender:

(")Es ist für mich unverständlich, dass die Fraktionen von SPD und CDU offenbar nicht bereit sind, entschieden gegen Rassismus in unserer Gesellschaft vorzugehen. Zusammen mit den Stimmen der AfD wurden unsere Grünen Vorschläge abgelehnt. Es scheint, als sei Rassismus für manche Fraktionen kein Thema. Kennen sie nicht die Lebensrealitäten all derer, für die rassistische Anfeindungen an der Tagesordnung sind?

Der Antrag der Grünen Fraktion hätte Rassismus natürlich nicht im Alleingang abgeschafft. Aber ihn gemeinsam mit allen demokratischen Fraktionen zu beschließen, wäre ein wichtiges Zeichen in diesen Zeiten gewesen. Wie erklären Sie den Menschen, für die Rassismus zum Alltag gehört, dieses Zeichen verhindert zu haben?

Während die AfD zum wiederholten Male gezeigt hat, wessen Geistes Kind sie ist, weiß ich, dass die DemokratInnen in der Bürgerschaft mehrheitlich auch Antirassisten sind. Deshalb werden wir erneut in den Diskurs mit den übrigen Fraktionen gehen, um in Lübeck beim Thema Antirassismus gemeinsam einen Schritt nach vorne zu machen.(")

André Kleyer ist stellvertrender Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bürgerschaft.

André Kleyer ist stellvertrender Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bürgerschaft.


Text-Nummer: 140905   Autor: Grüne   vom 04.10.2020 um 12.20 Uhr

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