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SPD: So geht ökologische Verkehrswende

Lübeck: Die Lübecker Bürgerschaft habe beschlossen, im Jahr 2021 das städtische Budget für Straßensanierung auf 18,1 Millionen Euro und die Ausgaben für die Sanierung von Rad- und Gehwegen auf 7,8 Millionen Euro zu erhöhen. Ein Beschluss mit weitreichenden und sichtbaren Konsequenzen, wie die Lübecker SPD-Bürgerschaftsfraktion erklärt.

Ulrich Pluschkell, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, erklärt dazu: "Der Beschluss der Lübecker Bürgerschaft zur grundhaften Sanierung des Lübecker Verkehrsnetzes hat sichtbare und spürbare Konsequenzen. Zahlreiche nervige Baustellen sind die Folge davon, dass der Investitionsstau an den Lübecker Verkehrswegen endlich beseitigt wird. Die Instandsetzung öffentlicher Straßen, Fuß- und Radwege geschieht nicht nur aus aktueller Notwendigkeit heraus, sie ist auch eine Verpflichtung aller Lübecker gegenüber den kommenden Generationen. Diesen wollen und dürfen wir kein marodes Verkehrsnetz und die damit verbundenen Millionen-Kosten aufbürden. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind derzeit günstig; der städtische Haushalt lässt dies endlich zu. Also packen wir es an."

Konkret bedeute dies: Zu Beginn dieser Bürgerschaftsperiode hätten im Haushalt 2018 für die Straßensanierung 3,9 Millionen Euro bereitgestanden, in diesem Jahr seien es 5,4 Millionen Euro und ab dem Jahr 2021 würden es 10,7 Millionen Euro sein. Dies sei eine Steigerung auf das 2,7-fache. Für die Radwegesanierung würden im Haushalt 2018 nur 0,65 Millionen Euro bereitstehen, in diesem Jahr seien es 2,5 Millionen Euro und ab dem kommenden Jahr würden es 4,0 Millionen Euro werden sein. Eine Steigerung auf das 6,2-fache. Der Haushaltsansatz für Geh- und Radwege steige also wesentlich stärker als der Haushaltsansatz für die Straßen.

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Zu den verkehrsträgerspezifischen Maßnahmen kämen noch 13,1 Millionen Euro hinzu. Diese seien bestimmt für gemeinsame Maßnahmen wie zum Beispiel Brückensanierungen, die allen Verkehrsarten zugutekommen würden. Zudem: Von der Straßensanierung hätten auch Radfahrer ihren Vorteil, denn auch sie würden die erneuerten Straßen, in deren Verlauf es keine eigenen Radwege gäbe, nutzen.

"Wir konzentrieren uns auf das für die Zukunft Wesentliche - den Abbau des langjährigen Investitionsstaus. Sichere Verkehrswege für Fußgänger, Radfahrer, städtische Busse und andere Kraftfahrzeuge. Und das bei Schwerpunktsetzung im Bereich Umwelt. So geht ökologische Verkehrswende", erläutert Ulrich Pluschkell abschließend.

Ulrich Pluschkell ist  verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Ulrich Pluschkell ist verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.


Text-Nummer: 141091   Autor: SPD-Fraktion/Red.   vom 14.10.2020 um 09.28 Uhr

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