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Grüne Lübeck
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BfL will Firmen belohnen, die Jobs schaffen

Lübeck: Die Wählergemeinschaft „Bürger für Lübeck“ fordert dazu auf, die Unternehmen im Land Schleswig-Holstein und insbesondere in Lübeck stärker steuerlich zu entlasten.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Lothar Möller, BfL-Vorsitzender und Mitglied der Lübecker Bürgerschaft, im Wortluat:

(")Angesichts immer neuer Steuern, Abgaben und teilweise kontraproduktiver Auflagen brauchen unsere Unternehmen, insbesondere der Mittelstand, spürbare Entlastungen. Das dient nicht nur dem eigenen Wohle der Firmen, sondern auch dem Wohl der Allgemeinheit, dabei soll es um Steuererleichterungen für Unternehmen gehen, die Jobs schaffen.

Eine vernünftige Wirtschaftspolitik ist gleichzeitig die effizienteste Sozialpolitik. Unternehmen übernehmen Verantwortung und schaffen Jobs. Arbeitsplätze bringen soziale Sicherheit und spülen Steuergelder in die Kassen. Frankreich plant, seine Steuersätze zu senken, Großbritannien will nach dem Brexit das steuergünstigste Land für Firmen werden, sogar Belgien plant Steuersenkungen. Dies könnte helfen, der bevorstehenden Rezession entgegenzuwirken. Wenn Deutschland nicht nachziehe, so gefährde dies die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen. Die Entlastung soll bei der Steuerbasis ansetzen und Abschreibungsmöglichkeiten sowie die steuerliche Forschungsförderung erweitern. Und für Gewinne, die das Unternehmen nicht ausschüttet und reinvestiert, soll ein niedrigerer Steuersatz gelten.

Steuererleichterungen sind ein eindeutiger Standortvorteil. Gerade in strukturschwachen Regionen könnten sich attraktive Rahmenbedingungen für ansiedlungswillige Firmen für alle Beteiligten positiv auswirken", so Möller. In diesem Zusammenhang würden wir als BfL selbstverständlich auch einer Herabsetzung der Gewerbesteuer für Unternehmen in Lübeck zustimmen können. Auch diese wichtige Einnahmequelle für uns als Kommune muss moderat gestaltet werden.

Wir müssen etwas tun, das auf lange Sicht einen direkten Einfluss auf das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Jobs hat.(")

Lothar Möller ist Mitglied der Bürgerschaft und Vorsitzender der BfL.

Lothar Möller ist Mitglied der Bürgerschaft und Vorsitzender der BfL.


Text-Nummer: 141457   Autor: BfL   vom 01.11.2020 um 11.23 Uhr

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