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Stadtpräsidentin tritt am 16. November zurück

Lübeck: Ungewöhnliche Fraktionssitzung der SPD am Samstagmittag im Lübecker Rathaus: Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer verließ um kurz nach 13 Uhr das Rathaus, dafür kam CDU-Fraktionschef Oliver Prieur. Es ging um eine wichtige Personalentscheidung. Gabriele Schopenhauer hat zum 16. November ihr Amt niedergelegt. Die CDU prüft, ob sie die vorgeschlagene Nachfolgerin wählt.

Gabriele Schopenhauer wurde am 26. Juni 2008 erstmals zur Stadtpräsidentin gewählt und übt das Amt seitdem aus. Die stärkste Fraktion hat das Vorschlagsrecht - und das war durchgehend die SPD. Es gab auch immer wieder Kritik an ihrer Leitung der Bürgerschaftssitzung - besonders die Unabhängigen und teilweise auch die CDU warfen ihr eine parteiische Sitzungsführung vor. Der Grund für ihren Rücktritt blieb am Abend zunächst unklar. Die SPD-Fraktion äußerte sich auch auf Nachfrage nicht.

Obwohl die SPD-Fraktion inzwischen geschrumpft ist und die gleiche Mitgliederzahl wie die CDU hat, behält sie das Vorschlagsrecht für die neue Stadtpräsidentin. Der Grund: Die CDU stellt mit Klaus Puschaddel bereits den stellvertretenden Stadtpräsidenten. Das wird nach der Gemeindeordnung berücksichtigt.

Wie der CDU-Fraktionschef Oliver Prieur aus der Sitzung im Rathaus berichtet, wird die SPD Sabine Haltern vorschlagen, die seit Februar 2020 Mitglied der Bürgerschaft ist. Sie ist Vorsitzende des SPD Ortsvereins Travemünde. Die CDU hätte sich gewünscht, dass es in der Kooperation auch einen Wechsel bei dem Amt gewünscht, gibt Prieur zu. Man werde das noch prüfen, so Prieur im Interview mit HL-live.de. Ob die Wahl - wie von der SPD gewünscht - schon im November erfolgt, lässt der Vorsitzende der CDU-Fraktion offen.

Im Original-Ton hören Sie ein Interview von Harald Denckmann mit Oliver Prieur, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft.

Ergänzung. Am Sonntagmorgen veröffentlichte die SPD folgendes Zitat von Gabriele Schopenhauer: "Ich habe meinen Rücktritt aus der Kommunalpolitik schon seit längerem geplant und habe mich dafür entschieden, diesen Schritt zur Halbzeit der Wahlperiode der Bürgerschaft zu vollziehen, und zwar zum 16.11.2020. Die Beweggründe zur Niederlegung all meiner Ämter, einschließlich des Bürgerschaftsmandats, sind rein privater Natur. Ich will mehr für mein familiäres Umfeld, insbesondere für meine Enkel, präsent sein. Ich wünsche mir, dass eine Frau meine Nachfolge als Stadtpräsidentin antritt."

Im Februar vereidigte Gabriele Schopenhauer ihre designierte Nachfolgerin Sabine Haltern als neues Mitglied der Bürgerschaft. Foto: Harald Denckmann/Archiv

Im Februar vereidigte Gabriele Schopenhauer ihre designierte Nachfolgerin Sabine Haltern als neues Mitglied der Bürgerschaft. Foto: Harald Denckmann/Archiv


Hier hören Sie den Originalton:

Text-Nummer: 141580   Autor: VG   vom 07.11.2020 um 22.50 Uhr

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