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Gewerkschaft fordert: Auch in Krisenzeiten investieren

Lübeck: Vom neuen Radweg bis zum sanierten Schuldach: Trotz sinkender Steuereinnahmen durch die Corona-Pandemie sollen wichtige Zukunftsinvestitionen in Lübeck nicht verschleppt werden. Dazu hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) die Verantwortlichen in der Kommunalpolitik aufgerufen.

Im vergangenen Jahr investierte die Stadt laut Kassenstatistik 139,8 Millionen Euro in öffentliche Infrastruktur – das sind 645 Euro pro Kopf, wie eine Abfrage der Gewerkschaft bei den Statistikämtern der Länder ergab. "Lübeck steht im Vergleich zu den meisten Kommunen gut da. Es kommt darauf an, dieses Level mit Blick auf den jahrelangen Investitionsstau zu halten, auch wenn die Kämmerer aktuell auf jeden Euro schauen müssen. Ein Sparen an der Infrastruktur wäre ein Sparen am falschen Ende", sagt Ralf Olschewski, Bezirksvorsitzender der IG BAU Holstein.

Neue Kitas, renovierte Ämter und moderne Wasserleitungen seien für eine nachhaltige regionale Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren von entscheidender Bedeutung. "Kommunale Investitionen sichern zugleich viele Arbeitsplätze vor Ort – ob beim Dachdeckermeister oder im Architekturbüro", so der Gewerkschafter. Allein das Bauhauptgewerbe beschäftigt in Lübeck laut Arbeitsagentur rund 2.000 Menschen.

"Hinzu kommt ein großer Nachholbedarf in puncto Verkehrswende. Nur wenn flächendeckend deutlich mehr in Gleise, Radwege und Ladestationen für Elektroautos investiert wird, sind die Klimaziele erreichbar", betont Olschewski. Gleiches gelte bei der energetischen Gebäudesanierung, die in öffentlichen Gebäuden häufig besonders dringend sei.

Mit Blick auf die angespannte kommunale Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen aus den sogenannten Corona-Konjunkturpaketen. Danach erstattet der Bund den Kommunen Ausfälle bei der Gewerbesteuer – ihrer wichtigsten Einnahmequelle – im laufenden Jahr mit bis zu 6,1 Milliarden Euro. Weitere 4,8 Milliarden Euro sollen die Länder beisteuern. Zusätzliche Milliardenhilfen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie für die Gesundheitsämter und die Kindertagesbetreuung. "Klar ist, dass die Bundesregierung auch in den nächsten Jahren gefordert ist, um die Kommunen bei den Folgen der Coronakrise zu entlasten. Dass die Investitionen vor Ort jetzt stabil bleiben, ist keine Luxusfrage, sondern entscheidend für den Zusammenhalt der Gesellschaft und unsere Zukunft", so Olschewski.

Im bundesweiten Vergleich liegt Lübeck mit einer Investitionsquote von 645 Euro pro Einwohner für Infrastruktur im oberen Mittelfeld.

Gleisbauer arbeiten an den Verkehrswegen von morgen. Durch die wirtschaftlichen Folgen der 
Corona-Pandemie könnten nun wichtige Zukunftsinvestitionen auf der Strecke bleiben, warnt die Gewerkschaft IG BAU.

Gleisbauer arbeiten an den Verkehrswegen von morgen. Durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie könnten nun wichtige Zukunftsinvestitionen auf der Strecke bleiben, warnt die Gewerkschaft IG BAU.


Text-Nummer: 141593   Autor: IG Bau   vom 09.11.2020 um 09.17 Uhr

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