Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.

Lübecks Politik kommt im 21. Jahrhundert an

Lübeck: Im Jahr 2008 schlug der damalige Stadtpräsident Peter Sünnenwold eine elektronische Abstimmungsanlage für die Bürgerschaft vor. Bisher wird wie seit Jahrhunderten mit dem Auszählen der erhobenen Arme das Ergebnis zu jeder Entscheidung festgestellt. Das kann sich kommendes Jahr ändern. Die technische Ausstattung soll auf den aktuellen Stand gebracht werden.

Die Sitzungen der Lübecker Bürgerschaft finden nicht nur in einem historischen Raum statt, sondern auch nach mittelalterlichen Ritualen. Wer sprechen möchte muss sich auf ein Pult stellen, bei Abstimmungen werden die gehobene Arme der 49 Mitglieder gezählt. Das ist bei zum Teil über zehn Stunden langen Sitzungen nicht einfach und muss häufiger wiederholt werden. Die Auszählung wird dann protokolliert und kann einige Wochen später im Internet abgerufen werden.

Damit soll jetzt Schluss sein: Bis Ende des Jahres werden ausreichend Tischmikrofone mit Konferenzeinheiten beschafft, um auch größere Sitzungen abhalten zu können, so Bürgermeister Jan Lindenau. Die Geräte sind mit einem Kartenleser ausgestattet. Damit wird automatisch erfasst, welches Mitglied der Bürgerschaft wie abgestimmt hat. "Das Ergebnis der Abstimmung wird dann auf Monitoren (im Bürgerschaftssaal und auf den Tribünen) in der Form dargestellt, dass ersichtlich sein wird, wie jedes einzelne Mitglied der Bürgerschaft abgestimmt hat."

Kostentreiber ist dabei der Denkmalschutz im Bürgerschaftssaal. Insgesamt wird die Installation - inklusive der Videotechnik für die bereits angekündigte Liveübertragung im Internet - gut 200.000 Euro kosten. Die Technik ist im 1. Quartal 2021 einsatzbereit, so der Bürgermeister, wenn die Bürgerschaft einer entsprechenden Änderung ihrer Geschäftsordnung zustimmt.

Die Bürgerschaft kann Ende November auch entscheiden, ob die Sitzungen der Fachausschüsse in Zukunft als Videokonferenzen durchgeführt werden können.

Die Zeit des Auszählens der gehobenen Arme in der Bürgerschaft könnte nächstes Jahr vorbei sein. Foto: JW/Archiv

Die Zeit des Auszählens der gehobenen Arme in der Bürgerschaft könnte nächstes Jahr vorbei sein. Foto: JW/Archiv


Text-Nummer: 141737   Autor: VG   vom 16.11.2020 um 20.01 Uhr

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über WhatsApp

Text ausdrucken. +++  Text ohne Bilder ausdrucken.