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Timmendorfer Strand: Abstimmung über Robert Wagner

Ostholstein: Tag der Entscheidung in der Gemeinde Timmendorfer Strand. Nachdem der Versuch einer Abwahl des Bürgermeisters in der Gemeindevertretung gescheitert war, haben die Timmendorfer Bürger die Sache in die Hand genommen. Eine Unterschriftensammlung für die Durchführung eines Bürgerentscheides in dieser Sache war erfolgreich.

Am kommenden Sonntag, 22. November, wird die Gemeinde an die Wahlurnen gerufen, um über den Verbleib ihres derzeitigen Bürgermeisters im Amt abschließend zu entscheiden. In den vergangenen Tagen war in diesem Zusammenhang immer von einer 'Wahl', die Rede. Es handelt sich aber um einen Bürgerentscheid, der am Sonntag durchgeführt wird, und in diesem Zusammenhang gibt es doch einige Dinge zu beachten, die wir noch einmal zusammenfassen.

Wer darf wählen?

Wählen darf grundsätzlich, wer für eine Kommunalwahl wahlberechtigt ist. Dazu muss man Bürger der Europäischen Union sein, dass 16. Lebensjahr vollendet haben, und seit mindestens 6 Wochen im Gemeindegebiet gemeldet sein.

Wie wird abgestimmt?

In einem Bürgerentscheid wird eine Frage zur Abstimmung vorgelegt, die klar mit 'Ja' oder mit 'Nein' beantwortet werden kann. Wer also Robert Wagner abwählen möchte, muss mit 'Ja' stimmen, damit stimmt er dem Antrag auf Abwahl zu. Wer den Bürgermeister behalten möchte, muss mit 'Nein' abstimmen.

Wie wird das Ergebnis festgestellt?

Zunächst einmal werden alle Stimmen ausgezählt und die Anzahl der 'Ja'-Stimmen und die Anzahl der 'Nein'-Stimmen wird festgestellt. Sollten die 'Nein' Stimmen überwiegen, bleibt Robert Wagner auf jeden Fall im Amt.

Bei den 'Ja'-Stimmen verhält es sich etwas anders. Sollten mehr 'Ja' Stimmen als 'Nein' Stimmen in den Urnen sein, wird zusätzlich geprüft, ob die Anzahl der 'Ja'-Stimmen den Wert 1.509 erreicht oder übertrifft. Sollte das der Fall sein, ist Robert Wagner abgewählt. Sollten die 'Ja'-Stimmen allerdings nicht den Wert 1.509 erreichen, bleibt er weiterhin im Amt.

Mit dieser Regel möchte der Gesetzgeber verhindern, dass bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung der Wille der Bürger nicht hinreichend abgebildet wird. Die Zahl 1.509 kommt dadurch zustande, dass von den Wahlberechtigten Bürgern der Gemeinde (ca. 7.544) laut Gesetz 20 Prozent erforderlich sind, die mit 'Ja' abgestimmt haben müssen.

Wie kann ich die Wahl verfolgen?

Für alle, die sich für den Ausgang der Wahl interessieren, hat die Gemeinde im Internet einen Ergebnis-Service organisiert. Ab 18 Uhr am Sonntagabend, kann man sich über den Verlauf der Auszählung online informieren. Dazu muss man lediglich den folgenden Link anklicken und immer einmal wieder aktualisieren: www.timmendorfer-strand.org. Da die Auszählung nicht kompliziert ist, sollte das Endergebnis spätestens um 18.30 feststehen. Über das Ergebnis des Bürgerentscheides werden wir ebenfalls auf HL-Live.de berichten.

Im Original-Ton hören Sie ein Interview von Harald Denckmann mit Michel Soltmann, Fachdienstleiter bei der Gemeinde Timmendorfer Strand, über das Verfahren beim Bürgerentscheid.

In einem Bürgerentscheid wird am Sonntag in Timmendorfer Strand abgestimmt, ob Bürgermeister Robert Wagner im Amt bleibt. Foto, O-Ton: Harald Denckmann

In einem Bürgerentscheid wird am Sonntag in Timmendorfer Strand abgestimmt, ob Bürgermeister Robert Wagner im Amt bleibt. Foto, O-Ton: Harald Denckmann


Hier hören Sie den Originalton:

Text-Nummer: 141808   Autor: Harald Denckmann   vom 20.11.2020 um 16.20 Uhr

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