Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.

SPD vor Corona-Gipfel: Lage vor Ort sollte entscheiden

Schleswig-Holstein: Archiv - 24.11.2020, 10.11 Uhr: Am morgigen Mittwoch, dem 25. November, will Bundeskanzlerin Angela Merkel sich mit den Ländern über das weitere Vorgehen im Kampf gegen Corona beraten. Ob es neue Maßnahmen geben wird, ist noch unklar. Für Menschen in Schleswig-Holstein dürften aber auch nur die Einschränkungen gelten, die in der Lage von Schleswig-Holstein angemessen und geboten seien, warnt derweil Dr. Ralf Stegner.

Zum bevorstehenden Corona-Gipfel erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner:

(")Wir gehen davon aus, dass die MPK ein abgestuftes Regelwerk beschließen wird, bei dem sich die Maßnahmen an der tatsächlichen Lage vor Ort orientieren. Wir sind zwar für ein gleiches Regelwerk für alle, das bedeutet aber nicht gleiche Maßnahmen für alle. Diese müssen sich an den Inzidenzen orientieren. Dafür haben sich die SPD-Ministerpräsidenten – vor allem Manuela Schwesig und Stefan Weil – eingesetzt.

Da hat die Union es sicherlich schwerer, weil Markus Söder natürlich das Problem hat, dass er bei einer solchen Regelung seinen Bürgern erklären muss, warum sich Bayern wegen der viel höheren Infektionsrate mehr einschränken müssen als Schleswig-Holsteiner. Für uns als SPD geht es aber nicht um unionsinterne Streitereien für die Merkel-Thronfolge. Wir werden uns dafür einsetzen, dass für die Menschen in Schleswig-Holstein nur die Einschränkungen gelten, die in der Lage von Schleswig-Holstein angemessen und geboten sind. Und genau das werden wir auch in der Sonderlandtagssitzung so vertreten.

Insofern wäre es gut, wenn Daniel Günther sich an die Seite der restlichen SPD-geführten Nordländer stellen würde und nicht der Versuchung unterliegt, gegenüber Merkel und Söder einzuknicken. Grundsätzlich gilt: Es geht immer um Transparenz, Vermittelbarkeit und Effektivität der Regeln und Maßnahmen. Nur so erhält man die notwendige Akzeptanz der Bevölkerung.(")

Dr. Ralf Stegner ist der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Foto: Archiv/JW

Dr. Ralf Stegner ist der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Foto: Archiv/JW


Text-Nummer: 141865   Autor: SPD LTSH/Red.   vom 24.11.2020 um 10.11 Uhr

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über WhatsApp

Text ausdrucken. +++  Text ohne Bilder ausdrucken.