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Städtekoalition gegen Rassismus: AfD widerspricht Lindenau

Lübeck: Archiv - 03.12.2020, 10.12 Uhr: Bürgermeister Jan Lindenau soll bei einer öffentlichen Veranstaltung behauptet haben, die Bürgerschaft habe einstimmig für den Beitritt der Hansestadt Lübeck zum Verein "Europäische Städtekoalition gegen Rassismus" gestimmt. Das sei aber falsch, so die Lübecker AfD-Fraktion. Der Beitritt sei mit 28 Ja-Stimmen gegen 16 Nein-Stimmen beschlossen worden. Neben den drei Mitgliedern der AfD Fraktion hätten 13 weitere Bürgerschaftsmitglieder gegen den Beitritt gestimmt.

Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende David Jenniches:

(")Bürgermeister Lindenau hat hier die Unwahrheit gesagt. Böse Absicht war es wohl nicht, aber neben mangelnder Vorbereitung vielleicht höchst problematisches Wunschdenken. Er sagte, dass er sich sehr über diese einstimmige Entscheidung, die es gar nicht gab, freut. Das macht mir Sorge.

Herr Lindenau hat recht, wenn er davon ausgeht, dass die gesamte Bürgerschaft und die überwältigende Mehrheit der Lübecker Bürger Rassismus im eigentlichen Sinne, also die sittliche Beurteilung von Menschen anhand äußerer Merkmale wie zum Beispiel ihrer Hautfarbe, ablehnt. Das darf man aber nicht wie Herr Lindenau mit Zustimmung für diesen Verein gleichsetzen. Verbunden mit dem Beitritt zu diesem Verein ist nämlich die Verpflichtung der Hansestadt, einen 10-Punkte-Plan umzusetzen.

Danach soll die Stadt dubiose ‚Datensammlungen‘ und ‚Beobachtungsnetzwerke‘ anlegen, massiv auf die öffentliche Meinung, insbesondere Kinder und Jugendliche, einwirken, bei Aufträgen und der Erteilung von Gewerbeerlaubnissen solche Selbständige und Firmen diskriminieren, die sich keinen nicht näher bezeichneten Anti-Diskriminierung-Klauseln unterwerfen. Und selbstverständlich sollen ‚Anti-Rassismus‘-Aktivisten gefördert werden. Wer dazu nein sagt, ist kein Rassist, sondern ein Freund von Demokratie und Rechtsstaat.(")

David Jenniches betont, dass der Beitritt gegen 16 Nein-Stimmen beschlossen wurde.

David Jenniches betont, dass der Beitritt gegen 16 Nein-Stimmen beschlossen wurde.


Text-Nummer: 142049   Autor: AfD Fraktion/Red.   vom 03.12.2020 um 10.12 Uhr

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