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Wochenmärkte: CDU kritisiert neuen Konzeptentwurf

Lübeck: Archiv - 11.01.2021, 10.08 Uhr: Die Lübecker Verwaltung hat einen Konzeptentwurf zur Modernisierung der Lübecker Wochenmärkte erstellt. Demnächst soll dieser in den zuständigen Ausschüssen behandelt werden. Im Fokus der Vorlage steht die Anhebung der Gebühren für Marktbeschicker. Die Gebühren sollen laut Verwaltung kostendeckend sein – im Raum steht eine Erhöhung der Marktgebühren um circa 140 Prozent. Aus Sicht der CDU ist eine solche Preiserhöhung in keiner Weise zielführend.

Zudem komme der von der Politik erteilte Auftrag, Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität herauszuarbeiten, deutlich zu kurz.

Hierzu Bernhard Simon, der für die CDU im Wirtschafts- sowie im Hauptausschuss tätig ist:

(")Das Positive vorweg: Die Verwaltung kommt zu dem Ergebnis, dass ein Betrieb der Wochenmärkte durch die Stadt die beste Lösung ist. Eine Privatisierung des Betriebs sollte nicht erfolgen. Das deckt sich mit den Forderungen der CDU. Die weiteren Inhalte der Vorlage sind jedoch absolut unbefriedigend:

- Laufende Marktgebühren sollen vollständig kostendeckend werden: +140 Prozent auf einen Schlag
- Verbesserung der Infrastruktur/Investitionen: Können nur getätigt werden, wenn die Marktbeschicker zahlen
- Marketingmaßnahmen/Öffentlichkeitsarbeit: Dienen nur den Marktbeschickern, daher von diesen zu tragen
- Transparenz der Kostenermittlung (für Gebührenberechnung): Nicht gegeben

Insbesondere die Angaben zur Kostenermittlung werfen mehr Fragen auf, als dass sie Antworten geben: Von den 435.000 Euro Kosten, die den Wochenmärkten in 2020 zugerechnet worden sind, entfallen alleine 245.000 Euro (56 Prozent) auf interne Verrechnungen in der Verwaltung. Es fehlt jegliche Aufschlüsselung, welche Leistungen hierfür erbracht werden beziehungsweise nach welchem Schlüssel diese internen Kosten den Wochenmärkten zugerechnet werden. Hier werden wir als CDU detailliert nachfragen. Andererseits werden mögliche Kosteneinsparungen, zum Beispiel durch die geplante Digitalisierung von Prozessen, weder ermittelt noch beziffert. Auch hier besteht Klärungsbedarf.

Die CDU hat eine klare Meinung: Natürlich ist es angebracht, nach vielen Jahren ohne Veränderung auch über eine moderate Anpassung der Marktgebühren nachzudenken. In der Umsetzung muss dies jedoch absolut transparent, maßvoll und ggf. in Teilschritten erfolgen. Die Marktbeschicker sind hier eng einzubinden. Für Händler und Kunden müssen die Wochenmärkte attraktiv bleiben. Die Lübecker Wochenmärkte dürfen auch nicht ausschließlich unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden: Sie sind – wie vieles andere - ein Stück Daseinsvorsorge. Sie bieten in den Stadtteilen eine wohnortnahe Versorgung mit regionalen, frischen und oft auch ökologisch angebauten Produkten in großer Auswahl. Für viele Menschen sind die Märkte zudem ein Treffpunkt. Diese sozialen, gesellschaftlichen und ökologischen Aspekte rechtfertigen für die CDU auch eine gewisse wirtschaftliche Unterdeckung des Marktbetriebes.

Die Stadt hat zudem für einen angemessenen baulichen Zustand der Marktflächen zu sorgen. Wo erforderlich, sind Verbesserungen vorzunehmen, zum Beispiel bedarf am Brink die Asphaltdecke endlich einer Sanierung. Und da wir als Stadt ein Interesse an florierenden Märkten haben, müssen auch die technischen Möglichkeiten genutzt werden, um auf den Internetseiten von Stadt und LTM auf die Wochenmärkte hinzuweisen.(")

Das letzte Jahr habe zudem gezeigt, dass die Wochenmärkte - anders als in der Vorlage beschrieben - wieder deutlich intensiver besucht werden würden. Selbst an bisher wenig frequentierten Standorten tue sich etwas. Dagmar Hildebrand, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ortsverbandsvorsitzende der CDU Lübeck-West, berichtet:

(")Ich habe mich in meinem Ortsverband auf den Wochenmärkten umgehört und viel Positives Feedback bekommen. Die Marktbeschicker berichten auch an kleineren Standorten von wachsenden Kundenzahlen, die Kunden selber freuen sich über die Möglichkeit, neben den großen Wochenmärkten auch auf kleineren Märkten in der Nähe des Wohnortes die Möglichkeit zu haben, frische Lebensmittel einzukaufen. Das ist eine erfreuliche Entwicklung, die zeigt, dass auch kleinere Wochenmärkte eine Daseinsberechtigung haben.(")

Zunächst sollte jetzt beobachtet werden, ob diese Entwicklung coronabedingt ist oder sich auch nachhaltig beweisen kann. Als CDU halte man es daher für zweckmäßig, die Entscheidung über die Neuaufstellung der Wochenmärkte um ein Jahr zu verschieben und der Verwaltung in der Zwischenzeit die Gelegenheit zu geben, ihre Hausaufgaben sorgfältig zu erledigen.

Bernhard Simon ist für die CDU im Wirtschafts- sowie im Hauptausschuss tätig.

Bernhard Simon ist für die CDU im Wirtschafts- sowie im Hauptausschuss tätig.


Text-Nummer: 142648   Autor: CDU-Fraktion Lübeck   vom 11.01.2021 um 10.08 Uhr

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