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Flüchtlinge aus Lipa: Lübecker AfD gegen Aufnahme

Lübeck: Angesichts der schwierigen Verhältnisse im geräumten Aufnahmelager Lipa in Bosnien, wollen mehrere Städte und Gemeinde in Schleswig-Holstein helfen. Auch Lübeck möchte Menschen aus dem Lager aufnehmen, wie Bürgermeister Jan Lindenau erklärte (wir berichteten). Diese Haltung stößt bei Teilen der Bevölkerung und den anderen Parteien nicht nur auf Zustimmung. Derartige anlassbezogene Aufnahmekampagnen würden systematisch Problemlagen verschärfen, meint etwa die Lübecker AfD-Fraktion.

Der Fraktionsvorsitzende David Jenniches:

(")Herr Lindenau hat recht: den Migranten in Lipa muss geholfen werden. Und zwar vor Ort durch die dafür zuständigen bosnischen Behörden. Die örtliche Vertreterin des VN Flüchtlingskommissars hat gestern mitgeteilt, dass die bosnischen Behörden eine Lösung für 900 Personen, etwa die Hälfte der Betroffenen, haben. Sie erklärt ausdrücklich, dass dies nach Dränger Dritter, einschließlich der EU und der VN, erfolgte. Die zuständigen Behörden wurden also erst auf Druck von außen tätig. Sie hatten es zuvor über Monate versäumt, das Camp winterfest zu machen. Auch für die übrigen Betroffenen wird unter Druck sicher eine örtliche Lösung gefunden werden.

Die Aufnahme der Migranten in Deutschland belohnt dieses Behördenversagen. Wenn schwierige humanitäre Lagen dazu führen, dass die Migranten in ihre europäischen Zielländer geholt werden, dann haben manche Länder, und vielleicht auch manche Migranten, einen Anreiz, solche Lagen billigend in Kauf zu nehmen oder gar selbst herbeizuführen. Vor einigen Monaten waren es mutmaßlich von afghanischen Migranten gelegte Brände in Moria, jetzt ist es das seit Monaten nicht winterfest gemachte Camp in Lipa. Es ist zu befürchten, dass solche Notlagen sich in immer schnellerer Folge wiederholen.

Die Corona-Pandemie zeigt uns, dass das deutsche Leistungsvermögen nicht unerschöpflich ist. Wir erleben empfindliche Engpässe zum Beispiel in unserem Gesundheits- und Bildungssystem. Wir Deutsche können nicht der ganzen Welt helfen, schon gar nicht, indem wir sie zu uns holen.(")

Der AfD-Fraktionsvorsitzende David Jenniches will vor Ort helfen.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende David Jenniches will vor Ort helfen.


Text-Nummer: 142695   Autor: AfD Fraktion/Red.   vom 13.01.2021 um 10.48 Uhr

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