BfL warnen vor Folgen für den Haushalt
Lübeck: Archiv - 17.01.2021, 12.59 Uhr: "Angesichts sinkender Gewerbesteuereinnahmen und steigender Ausgaben durch die Corona-Pandemie droht dem Lübecker Haushalt auf Jahre ein Millionendefizit", warnt Lothar Möller, Vorsitzender der Bürger für Lübeck (BfL) und Mitglied der Bürgerschaft. "Derzeit werden die Langzeitfolgen noch wenig diskutiert.."Wir veröffentlichen die Mitteilung im Wortlaut:
(")Doch gilt als sicher, dass die Corona-Krise in eine Wirtschaftskrise münden wird, da die kommunalen Einnahmen wegbrechen und zugleich die Ausgaben steigen werden..
Diese Entwicklung betrachten wir mit Sorge. Die BfL haben bereits im März letzten Jahres auf die negativen Folgen hingewiesen und einen Schutzschirm für Lübeck sowie die Unterstützung von Land und Bund gefordert.
Werden die Gewerbesteuerverluste der Stadt im Jahr 2021 nicht ausgeglichen, wächst das Haushaltsloch. Es bleibt zu befürchten, dass sich die Situation trotz beschlossener Hilfsprogramme – auch über 2021 hinaus - weiter verschlechtern wird, da die strukturellen Probleme noch ungelöst sind und die konzeptionelle Aufarbeitung aussteht.
Viele Kommunen haben auf die Finanzkrise reagiert und Haushaltssperren erlassen. Andere bereiten Nachtragshaushalte vor, etliche verzichten aber vorerst auf Einschränkungen und nehmen Defizite in Kauf und hoffen auf das Wohlwollen des Landes. Wenn wir den schnellen Aufschwung nach Corona nicht gefährden wollen, müssen wir jetzt handeln und selbst Initiativen entwickeln, anstatt nur auf Hilfen von Bund und Land zu bauen. Dabei sind auch unbequeme Wege denkbar.(")
Lothar Möller warnt vor den Folgen für den städtischen Haushalt durch die Krise.
Text-Nummer: 142767 Autor: BfL/red. vom 17.01.2021 um 12.59 Uhr