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Corona: Landesregierung kündigt Öffnungsplan an

Schleswig-Holstein: Archiv - 22.01.2021, 17.43 Uhr: Ministerpräsident Daniel Günther und seine beiden Stellvertreter, Finanzministerin Monika Heinold und Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg, haben am Freitag Grundzüge eines Perspektivplans mit dem von der Landesregierung berufenen Expertenrat erörtert. "Die Menschen im Lande brauchen eine Perspektive, wie es nach dem Lockdown weitergeht", sagte Günther nach den Beratungen.

Finanzminister Monika Heinold sagte: "Es ist wichtig, dass wir Hoffnung und Orientierung geben. Wir brauchen einen verlässlichen und verbindlichen Stufenplan, der bundesweit gilt. Dafür haben wir einen Vorschlag erarbeitet, den wir auf Bundesebene einbringen werden." Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg fügte hinzu: "Gerade in dieser besonders schwierigen und für alle Bürgerinnen und Bürger so anstrengenden Phase der Pandemie ist es wichtig, dass den Menschen eine Perspektive aufgezeigt wird - anhand klar formulierter Kriterien wollen wir uns Schritt für Schritt die Normalität zurückerobern."

Bereits am vergangenen Dienstag hatte die Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin auf Betreiben Günthers eine Arbeitsgruppe auf Ebene des Chefs des Bundeskanzleramtes und der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien eingesetzt, die bis zur MPK am 14. Februar Konzepte für eine Öffnungsstrategie erarbeiten soll. Schleswig-Holstein wird seine Vorschläge in diese Runde einbringen.

Grundlage des Perspektivplans der Landesregierung werden inzidenzbasierte Stufen sein, die für verschiedene Bereiche des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens Lockerungsschritte aufzeigen, teilte Günther mit. "Die Stufen werden klar an den 7-Tages-Inzidenzen ausgerichtet sein und von weiteren Bewertungsfaktoren, wie unter anderem der Auslastung der Intensivbettenkapazitäten, dem R-Wert sowie perspektivisch der Impfquote flankiert." Dies werde die Landesregierung mit ihrem Expertenrat weiter vertiefen.

Um Öffnungen umzusetzen, soll die für die jeweilige Inzidenz maßgebliche Stufe einen Zeitraum von sieben Tagen unterschreiten, bevor Maßnahmen ergriffen werden. Verharrt der Inzidenzwert in dieser Stufe, können nach weiteren 14 Tagen weitere Maßnahmen (Mindestwirkungszeitraum) ergriffen werden.

Vorrang bei möglichen Öffnungsschritten soll nach den Plänen der Bildungs- sowie der Kita-Bereich haben. Perspektiven werden unter anderem auch für den Gastronomie- und Beherbergungsbereich, für die körpernahen Dienstleistungen, für den Einzelhandel sowie für kulturelle Einrichtungen aufgezeigt werden. Ziel ist es, den Perspektivplan am Dienstag kommender Woche zu beraten.

Die Landesregierung wird am Dienstag über einen Öffnungsplan beraten.

Die Landesregierung wird am Dienstag über einen Öffnungsplan beraten.


Text-Nummer: 142873   Autor: Stk.   vom 22.01.2021 um 17.43 Uhr

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