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Neue Geschäftsordnung: Unabhängige wollen reden

Lübeck: Archiv - 01.02.2021, 13.31 Uhr: Wie kann die Bürgerschaft insgesamt effizienter, transparenter und in der Außendarstellung interessanter werden? Wie können die Bürgerinnen und Bürger besser in die kommunale Selbstverwaltung einbezogen werden? Die Lübecker Bürgerschaft will sich am 11. Februar nach sieben Jahren Vorbereitung eine neue Geschäftsordnung geben. Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft sind vom vorliegenden Entwurf von SPD und CDU enttäuscht und laden zu einer Video-Diskussion ein.

Alle Interessierten, die sich zum aktuellen Stand informieren wollen, sind eingeladen zu einer Diskussion, am Donnerstag, dem 4. Februar 2021, um 20 Uhr. An der Diskussion kann per ZOOM teilgenommen werden. Die Zugangsdaten können unter der E-Mail fraktion@du-hl.de angefordert werden.

Podiumsgast ist Dr. Willfried Maier, früherer Senator für Stadtentwicklung in Hamburg und heute Vorsitzender der Patriotischen Gesellschaft von 1765. Die Patriotische Gesellschaft setzt sich in Hamburg für Neue Wege der Bürgerbeteiligung ein: "Es braucht die Erfahrung von politischer Freiheit durch eigenes Handeln, um demokratische Urteilsfähigkeit auszubilden. Nur dann findet eine Stadtgesellschaft Unterstützung und Identifikation bei ihren Bürgerinnen und Bürgern."

Ivo Zsiros, der für die Unabhängigen das Thema Direkte Demokratie bearbeitet, wünscht sich weitergehende Modernisierungen: "Die Unabhängigen haben einen Katalog an Reformvorschlägen eingebracht. Bürgerschaftssitzungen müssen interessanter werden. Menschen müssen sich eingeladen fühlen, sich zu informieren und mitzuwirken. Dazu brauchen wir in Lübeck eine aktuelle Stunde in der Bürgerschaft, wie sie in den Ratsversammlungen in Kiel und Rostock bereits berücksichtigt sind. Die Einwohnerfragestunde muss in der Bürgerschaft mehr Raum bekommen und auch in Ausschüssen ermöglicht werden. Eine konsultative Bürgerbefragung muss auch auf Stadtteilebene und von den Bürgern initiiert möglich werden. Dadurch würde kommunale Selbstverwaltung interessant und wertgeschätzt."

Es besteht die Möglichkeit, im Vorwege Fragen per E-Mail fraktion@du-hl.de oder telefonisch 0163-6352000 abzugeben, die in die Diskussion einfließen werden.

Die Lübecker Bürgerschaft will sich eine neue Geschäftsordnung geben.

Die Lübecker Bürgerschaft will sich eine neue Geschäftsordnung geben.


Text-Nummer: 143027   Autor: DU HL/Red.   vom 01.02.2021 um 13.31 Uhr

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