Bürgerschaft: Kultur, Geld und Schutt
Lübeck: Am Donnerstag kam die Bürgerschaft zu einer Sondersitzung zusammen. Es sollten auch in Pandemiezeiten wichtige Entscheidungen getroffen werden. Außerdem wurden zwei neue Mitglieder der Bürgerschaft in ihr Amt eingeführt.
Neue Mitglieder
Stadtpräsident Klaus Puschaddel führte zu Beginn der Sitzung zwei neue Mitglieder in ihr Amt an: Sascha Luetkens (Linke) und Claus Schaafberg (Grüne) rückten für ausgeschiedene Politiker nach. Dabei musste der eigentlich vorgeschriebene Handschlag allerdings entfallen.
Kulturförderung
Zur Abstimmung stand das Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II". Damit stellt die Stadt bis zu 650.000 Euro für Künstler zur Verfügung, die durch die Pandemie finanzielle Schäden erlitten haben. Ein Antrag der Unabhängigen, den Personenkreis zu erweitern, wurde abgelehnt.
Finanzmittel
Die Bürgerschaft hat dem Bürgermeister bis zu fünf Millionen Euro bewilligt, die für dringende Corona-Ausgaben in der Verwaltung verwendet werden können.
Schulen
Die Bürgerschaft hat die Einrichtung einer CO2-Messinfrastruktur in den Lübecker Schulgebäuden beschlossen. Dafür stehen 930.000 Euro zur Verfügung.
Online-Sitzungen und Livestream
Einstimmig hat die Bürgerschaft die Hauptsatzung geändert. Damit ist eine Übertragung der Bürgerschaftssitzungen als Livestream möglich. Außerdem können Sitzungen bei einer Pandemie oder ähnlichen Situationen auch online stattfinden.
AKW-Bauschutt
Die Bürgerschaft hat bereits die Aufnahme von AKW-Bauschutt zwei Mal abgelehnt. Zu entscheiden hat sie das allerdings nicht. Da es ein gutes Wahlkampfthema ist, hat die Bürgerschaft trotzdem eine Stunde lang über das Thema diskutiert. Das Ergebnis stand vorher fest. SPD, CDU und Freie Wähler/GAL hatten eine "repräsentative Umfrage" bei den Lübeckern beantragt. Außerdem soll der Umweltminister des Landes in die kommende Bürgerschaft eingeladen werden.
Die Bürgerschaft tagte im Konzertsaal der MuK. Fotos: Harald Denckmann
Text-Nummer: 143234 Autor: VG vom 11.02.2021 um 18.45 Uhr