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Corona in der Smart City: Grüne vermissen roten Faden

Lübeck: Archiv - 29.04.2021, 12.29 Uhr: Die Lübecker Grünen haben den stärkeren Einsatz digitaler Mittel zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angemahnt. Für eine Stadt, die sich als "Smart City" aufstellen will, fehle der rote Faden. Zum Teil hinke Lübeck anderen Städten deutlich hinterher, bemängeln die Bürgerschaftsmitglieder Thorsten Fürter und Birte Duggen in einer Erklärung.

Hierzu Thorsten Fürter, Sprecher seiner Fraktion für Digitalisierung:

(")Die Corona-Pandemie verlangt entschlossenes Handeln und die Bereitschaft, neue Wege zu beschreiten. Immer stärker setzt sich die Erkenntnis durch, dass digitale Systeme einen erheblichen Beitrag gegen die Ausbreitung des Virus leisten können. Dazu zählt beispielsweise die digitale Information über Schutzmaßnahmen und aktuelle Entwicklungen. Da viele Menschen ihre Informationen heute aus dem Internet beziehen, nutzen fast alle Städte und Gemeinden auch soziale Medien für die Bürgerinformation. Lübeck hat solche Kanäle allerdings nie aufgebaut. Sie fehlen jetzt. Im Hauptausschuss der Bürgerschaft hat nun eine Initiative von Grünen und FDP einstimmige Zustimmung gefunden, den Bürgermeister mit der Prüfung zu beauftragen, wie in Lübeck soziale Medien für kommunale Informationen genutzt werden können. So wie es andere Städte erfolgreich tun. Ein weiterer Schwachpunkt ist das Warten auf die Videokonferenzen für den Sitzungsbetrieb.

Unsere Kollegen aus anderen Städten im Land, glauben uns das oft gar nicht: Obwohl der Landtag bereits im vergangenen Herbst die Voraussetzungen für das Tagen über Videokonferenz geschaffen hat, hat in Lübeck noch immer keine einzige Sitzung digital stattgefunden. Weder der Bürgerschaft, noch in einem Ausschuss. Im Hauptausschuss, in dem ich Mitglied bin, sitzen alle zwei Wochen um die 30 Personen in einem Raum, und diskutieren über Politik. Fast so, als wäre nichts gewesen. Warum bekommen andere Städte in Schleswig-Holstein das hin, aber Lübeck, immerhin die zweitgrößte Stadt im Lande, nicht? Bürgermeister Jan Lindenau muss bei dem Thema jetzt Fortschritte präsentieren. Sonst wird sein Projekt, Lübeck zur "Smart City" zu machen, unglaubwürdig. Hier fehlt uns der rote Faden.(")

Das Bürgerschaftsmitglied Birte Duggen äußert sich darüber hinaus zum Einsatz der Luca-App:

(")Wir haben in der Fraktion beraten, ob wir uns aufgrund der Kritik einiger Datenschützer gegen den Einsatz der Luca-App aussprechen wollen. Es herrschte überwiegende Einigkeit, das nicht zu tun, weil die Pandemie eine Beschleunigung der Prozesse nötig macht, denen mit bekannter deutscher Gründlichkeit und der Forderung nach Ausschluss jeden Risikos nicht beizukommen ist. Jedoch ist es schon verwunderlich, dass der Bürgermeister so nonchalant jegliche Datenschutzbedenken vom Tisch wischt und diesen nicht einmal nachgeht, während er städtischen Einrichtungen zeitgleich wegen Datenschutzbedenken die Nutzung von Facebook und WhatsApp untersagt. Vielmehr will er sogar große Geschäfte zur Verwendung der Luca App verpflichten. Das passt nicht zusammen.

Den Sicherheits- und Datenschutzbedenken bezüglich der Luca App muss weiter nachgegangen und bestehende Lücken geschlossen werden. Wir haben auch Verständnis für jene, die aufgrund der Berichterstattung den Einsatz der App für sich persönlich ablehnen. Deshalb muss parallel auch an der Möglichkeit zum Einsatz von Alternativen gearbeitet werden. Zum Beispiel der Einbindung der amtlichen Corona-Warnapp, die nicht den Umweg über das Gesundheitsamt geht, sondern die Teilnehmenden direkt warnt. Auch jenen, die weiterhin klassisch auf Papier ihre Kontaktdaten hinterlegen wollen, soll dies - mit Ausnahme der geplanten Modellprojekte im Kulturbereich - weiter möglich sein, so hat Bürgermeister Jan Lindenau auf unsere Nachfrage im Hauptausschuss ausgeführt.(")

Wenn die Fallzahlen sinken und die Grüne Bürgerschaftsfraktion wieder Präsenssitzungen -und treffen durchführt, plant sie die Luca-App auch innerhalb der Fraktion zu nutzen. Natürlich auf freiwilliger Basis.

Birte Duggen wundert sich über den Umgang mit Datenschutzbedenken.

Birte Duggen wundert sich über den Umgang mit Datenschutzbedenken.


Text-Nummer: 144621   Autor: Grüne Fraktion/Red.   vom 29.04.2021 um 12.29 Uhr

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