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Grüne: Bruno Hönel
Grüne: Bruno Hönel

Linke entsetzt: GroKo wolle Opposition mundtot machen

Lübeck: Archiv - 21.05.2021, 11.09 Uhr: Die Fraktion "Die Linke" ist, wie die anderen Oppositionsparteien in der Lübecker Bürgerschaft, entsetzt. "Die GroKo lässt mal wieder ihre Muskeln spielen und hat diesmal in einem Streich alle Anträge der Oppositionsfraktionen von der Tagesordnung gefegt. Die Begründung, Fachanträge gehören in die Fachausschüsse. Das gab es noch nie bei einer Bürgerschaftssitzung" so der Vorwurf der Linken.

"Ich bin richtig sauer, wir sollen mundtot gemacht werden. Natürlich wurden bisher immer sehr spezielle Anträge zur Beratung in die Fachausschüsse gegeben und dann in der Bürgerschaft abgestimmt, nun aber sollen alle Anträge abschließenden ohne Beratung verschoben werden. Das heißt mit wenig Öffentlichkeit werden die Anträge endgültig beschlossen oder abgelehnt, ohne dass diese in der Bürgerschaft besprochen werden können", empört sich die Fraktionsvorsitzende der "Die Linke" Katjana Zunft.

Auffällig sei, dass nur ein Antrag unter den "10er Punkten" (Anträge der Fraktionen) auf der Tagesordnung verbleibe, dieser sei von der GroKo und solle Zukünftig verhindern, dass städtische Angestellte in einen Aufsichtsrat gewählt werden könnten.

Auch das werte die Linke als Affront gegen sich, denn dadurch werde eine Kandidatin ihrer Fraktion für den Aufsichtsrat des Hafens verhindert.

"Diese Minderheiten GroKo regiert in Gutsherrenart, alles, was ihnen nicht passt, wird abgelehnt, verschoben oder verboten. Oft erleben wir es auch, dass unsere Anträge in den Ausschüssen abgelehnt werden und dann mit leichter Veränderung als GroKo-Anträge wieder eingestellt werden. Aber egal, wie diese GroKo trickst, am Ende wird der Wähler das durchschauen. Der SPD laufen sowieso schon die Mitglieder, Mandatsträger und Wähler weg." ergänzt Sascha Luetkens, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Linken.

"Die Linke" Lübeck appelliere ein weiteres Mal an die GroKo, sich wieder auf eine gemeinsame Politik zu besinnen, in der es um Sach- und Fachpolitik gehe und nicht um ein Säbelrasseln und Machtspiele.

Die Fraktionsvorsitzende der

Die Fraktionsvorsitzende der "Die Linke" Katjana Zunft ist empört. Foto: Linke


Text-Nummer: 145054   Autor: Linke/Red.   vom 21.05.2021 um 11.09 Uhr

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