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Grüne: Bruno Hönel
Grüne: Bruno Hönel

Land hebt Regelungen zur 50er Inzidenz auf

Schleswig-Holstein: Archiv - 21.05.2021, 19.00 Uhr: Die Kritik von Bürgermeister Jan Lindenau ist offenbar angekommen. Am Freitag hat die Landesregierung den Corona-Erlass geändert. Die Grenze von 50, die in Lübeck zum Beispiel zu einem häufigen Wechsel bei der Kontaktdatenerhebung führte, wurde abgeschafft. Auch Büchereien dürfen wieder ohne Test besucht werden.

Die Landesregierung hat am Freitag beschlossen, dass der Erlass über ergänzende Maßnahmen bei Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern zum 25. Mai aufgehoben wird. In diesem "50-er Erlass" waren bislang für Kreise und kreisfreie Städte über dem entsprechenden Schwellenwert zusätzliche Maßnahmen insbesondere für den Einzelhandel sowie für Innenbereiche von Freizeit- und Kultureinrichtungen geregelt.

Mit der Aufhebung des Erlasses gelten nunmehr für alle Kreise und kreisfreien Städte unterhalb der Notbremsen-Schwelle (Inzidenz 100) grundsätzlich die allgemeinen Regelungen aus der Corona-Bekämpfungsverordnung. In besonderen Situationen können Kreise und kreisfreie Städte unabhängig davon weiterhin mit Allgemeinverfügungen auf aktuelle Entwicklungen des Infektionsgeschehens reagieren.

In der Verordnung selbst hat die Landesregierung drei Änderungen vorgenommen, die bereits am Samstag, 22. Mai, in Kraft treten:

- Beherbergungsgäste müssen in der hoteleigenen Innengastronomie keine zusätzlichen negativen Corona-Tests vorlegen, solange sie in einem räumlich abgegrenzten Bereich bewirtet werden und nur regelmäßig getestetes Personal eingesetzt wird.

- Für den Besuch von Bibliotheken und Archiven entfällt die Pflicht zur Vorlage eines negativen Corona-Tests.

- Für die Hundeausbildung müssen Personen keine negativen Corona-Tests vorgelegt werden, solange sie in Kleingruppen (bis zu zehn Personen) und an der frischen Luft stattfindet.

Derzeit werden weitere Änderungen der Landesverordnung erarbeitet, unter anderem zur Ermöglichung von Veranstaltungen und vergleichbaren institutionalisierten Angeboten insbesondere in den Bereichen Kultur und Sport sowie erste Schritte bei Kinder- und Jugendfreizeiten. Die Landesregierung wird informieren, sobald entsprechende Änderungen beschlossen sind.

Die Landesregierung hat bereits am Freitag erste Lockerungen der Corona-Erlasse verkündet.

Die Landesregierung hat bereits am Freitag erste Lockerungen der Corona-Erlasse verkündet.


Text-Nummer: 145066   Autor: Stk./red.   vom 21.05.2021 um 19.00 Uhr

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