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Änderung des Schulgesetzes geplant

Schleswig-Holstein: Archiv - 16.06.2021, 11.18 Uhr: Bildungsministerin Karin Prien stellte heute, am 16. Juni, im Landtag die Änderungen zum Schulgesetz vor: "Mit unserer Schulgesetznovelle stärken wir unseren Schulen und den Schülerinnen und Schülern den Rücken und korrigieren Regelungen, die in der schulischen Praxis als problematisch erkannt wurden. Wir stellen wieder durchgängig klar, dass Schule einen Bildungs- und Erziehungsauftrag hat."

Ferner würden mit einem Paket verschiedener Maßnahmen die Mitwirkungsrechte der Schülerinnen und Schüler gestärkt und die Schulleitungen und Schulen insbesondere bei Konflikten mit und zwischen Schülerinnen und Schülern gestärkt. "Der Katalog der Ordnungsmaßnahmen wird überarbeitet. Dadurch können die Schulleitungen insgesamt sachgerechter und verhältnismäßiger auf Fehlverhalten von Schülerinnen und Schülern reagieren", erläuterte die Ministerin.

Als weiteren wichtigen Punkt nannte die Ministerin, die freie Schulwahl: "Sie bleibt bestehen im Rahmen der vor Ort vorhandenen Kapazitäten an den Schulen. Wir wollen einerseits eine möglichst gleichmäßige Auslastung der Schulen erreichen und andererseits das Recht der Eltern auf die Schulwahl erhalten", betonte sie. Ausweichlösungen wie die Einrichtung von Wanderklassen, die Umwidmung von Fachräumen in Klassenräume oder die Anmietung von Schulcontainern sollen künftig vermieden werden, wenn gleichzeitig vor Ort an einer anderen Schule freie Kapazitäten vorhanden seien.

Prien machte deutlich, dass die Digitalisierung des Lernens und Lehrens weitere Änderungen auch im Schulgesetz erfordere. Bereits mit dieser Novellierung habe man jedoch auf die Auswirkungen der Pandemie reagiert. "Wir haben jetzt die gesetzliche Grundlage für die Nutzung digitaler Lehr- und Lernformen gerade auch anstelle von Präsenzunterricht, wenn besondere Umstände es erfordern.", sagte sie. Die weitere Digitalisierung erfordere auch eine Neuordnung der Aufgabenverteilung von Land und Kommunen. Der Prozess dafür solle nun nachhaltig und im breiten Dialog gestaltet werden.

Prien machte deutlich, dass die Digitalisierung weitere Änderungen erfordere.

Prien machte deutlich, dass die Digitalisierung weitere Änderungen erfordere.


Text-Nummer: 145588   Autor: Bimi SH/Red.   vom 16.06.2021 um 11.18 Uhr

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