Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.

Welt ohne Atomwaffen: SPD unterstützt Flaggentag

Lübeck: Archiv - 07.07.2021, 09.35 Uhr: Lübecks Bürgermeister Jan Lindenau setzt sich für einen Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein (wir berichteten). Während die Lübecker AfD-Fraktion die Forderung mit einem Verweis auf Deutschlands besondere Verantwortung für die Sicherheit Israels ablehnt, begrüßt die SPD-Bürgerschaftsfraktion ausdrücklich die von Lindenau angeordnete Beflaggung des Rathauses am Donnerstag, dem 8. Juli. An diesem Tag zeigen weltweit hunderte Städte Flagge gegen Atomwaffen.

Dazu Peter Petereit, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

(")Dieses Signal ist aktuell besonders bedeutungsvoll, weil am 22. Januar dieses Jahres der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft getreten ist. Aus diesem Grund hat die SPD in der Bürgerschaft beantragt, dass die Hansestadt Lübeck dem weltweiten ICAN-Städteappell gegen die Bedrohung durch Atomwaffen beitritt.(")

Der ICAN-Städteappell lautet: "Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf."

Ulrich Pluschkell, dienstältestes Bürgerschaftsmitglied und zugleich 1. Stellvertretender Stadtpräsident, erklärt:

(")Mit dem Beitritt zum "Vertrag zum Verbot von Atomwaffen" verzichten Staaten darauf, Atomwaffen zu entwickeln, zu testen, zu produzieren und zu besitzen. Außerdem sind die Weitergabe, die Lagerung, der Einsatz sowie die Androhung eines Einsatzes von Nuklearwaffen verboten. Bis heute haben 86 Staaten den Verbotsvertrag unterzeichnet, weitere 51 Staaten haben ihn ratifiziert. In Deutschland sind mittlerweile rund 130 Städte dem ICAN-Städteappell beigetreten. Es wäre ein starkes Signal für Frieden und Abrüstung, wenn Lübeck dem Appell ebenfalls beitreten würde. Damit stehen wir in der Tradition der Friedens- und Entspannungspolitik von Willy Brandt.(")

ICAN ist die "International Campaign to Abolish Nuclear weapons" (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen), ein globales Bündnis von über 500 Organisationen in 103 Ländern, welches im Jahr 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. ICAN hat seit 2014 für einen UN-Vertrag für ein Atomwaffenverbot eingesetzt, welcher im Jahr 2017 von den Vereinten Nationen beschlossen wurde.

Peter Petereit ist Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Peter Petereit ist Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion.


Text-Nummer: 145969   Autor: SPD Fraktion/Red.   vom 07.07.2021 um 09.35 Uhr

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über WhatsApp

Text ausdrucken. +++  Text ohne Bilder ausdrucken.