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Land: Bürgerservice in Lübeck ist in Ordnung

Lübeck: Am Donnerstag berichteten wir über die langen Wartezeiten in den Servicebüros in Lübeck. Zum Teil sind Termine erst im Januar 2022 zu bekommen. Die Kommunalaufsicht beim Innenministerium Schleswig-Holstein hat das überprüft. Sie sieht keinen Grund für eine Rüge.

Bereits seit Jahren kommt es immer wieder zu erheblichen Rückstaus bei den Meldeangelegenheiten in Lübeck. Bereits in der vergangenen Woche hatte sich ein Lübeck an die Kommunalaufsicht gewandt. Der Grund: Sein Ausweis läuft ab, einen Termin in einem Servicebüro habe er aber erst Ende Oktober bekommen.

Für eine fachaufsichtliche Beanstandung gebe es keinen Anlass, antwortete das zuständige Innenministerium Schleswig-Holstein. Die "Verwerfungen" im Arbeitsablauf seien durch die Pandemie entstanden. "Seitens der Hansestadt Lübeck wird der regelmäßige Betrieb der Bürgerämter schnellstmöglich wieder angestrebt. Unter anderem ist beabsichtigt, neues Personal einstellen."

Außerdem bestehe die Möglichkeit, sich direkt mit der Verwaltung in Verbindung zu setzen. "Ihrem Anspruch auf Ausstellung eines hoheitlichen Dokuments wird durch die Optionen der Hansestadt Lübeck genüge getan."

Immerhin verspricht die Kommunalaufsicht den Bürgerservice in Lübeck weiter im Blick zu haben. Nur "zum gegenwärtigen Zeitpunkt" seien keine weiteren Maßnahmen geboten.

Die Kommunalaufsicht hat den Service in Lübeck geprüft. Sie sieht zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass für Maßnahmen. Foto: Karl Erhard Vögele

Die Kommunalaufsicht hat den Service in Lübeck geprüft. Sie sieht zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anlass für Maßnahmen. Foto: Karl Erhard Vögele


Text-Nummer: 146064   Autor: VG   vom 12.07.2021 um 17.45 Uhr

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