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Grüne: Bruno Hönel
Grüne: Bruno Hönel

Neskovic: Unverzeihlicher Frevel beim Buddenbrookhaus

Lübeck: Archiv - 14.08.2021, 15.02 Uhr: Das Mitglied der Bürgerschaft und Kulturpolitiker Wolfgang Neskovic warnt Bürgermeister Lindenau davor, grünes Licht für nachhaltige Eingriffe in die denkmalgeschützte Substanz der Häuser Mengstraße 4 und 6 zu geben. Ein solches Verhalten wäre nicht nur ein unverzeihlicher kultureller Frevel, sondern auch rechtswidrig.

Neskovic erklärt dazu:

(")Es würde das Vertrauen in eine sachgerechte Amtsführung von Bürgermeister Lindenau erheblich schwächen, wenn er sich über das fachliche Urteil der Denkmalpflege hinwegsetzen würde. Diese lehnt zum Beispiel den Eingriff in das denkmalgeschützte Kellergewölbe in der Mengstraße 6 zur Erschließung des Untergeschosses ab. Eine solche Maßnahme bedeute einen unverhältnismäßig schweren Eingriff in die Denkmalsubstanz von einem der vier mittelalterlichen Gewölbefelder, die zu erhalten seien. Teile des Kellergewölbes gingen auf das frühe 13. Jahrhundert an einem für die Stadtgeschichte Lübecks wichtigen Ort zurück.

Soweit der Bürgermeister in einer schriftlichen Stellungnahme, die er den Kulturausschuss am 30.11.2020 zur Verfügung gestellt hat, meint, dass die geplanten Eingriffe denkmalrechtlich zulässig wären, befindet er sich in einem Rechtsirrtum.

Die von ihm in Anspruch genommene Rechtsvorschrift (§ 13 Absatz 2 Satz 2 Denkmalschutzgesetz Schleswig-Holstein) bietet für eine entsprechende denkmalrechtliche Genehmigung keine ausreichende Rechtsgrundlage.

Nach dieser Vorschrift „ist“ eine Genehmigung zu erteilen, wenn „ein überwiegend öffentliches Interesse die Maßnahme notwendig macht.“

Es handelt sich bei dieser Vorschrift um eine Regelung, die nur in eng begrenzten Ausnahmefällen zur Anwendung kommt. Denkbar wäre der Rückgriff auf diese Vorschrift zum Beispiel, wenn es zum Schutz von Menschenleben darum ginge, mit „notwendigen“ Maßnahmen in die denkmalgeschützte Substanz eines vom Einsturz bedrohten Bauwerkes einzugreifen.

Die Anwendung der Vorschrift scheitert bei dem vorliegenden Sachverhalt jedoch daran, dass kein überwiegend öffentliches Interesse ersichtlich, das die Maßnahme im Sinne der vorgenannten Vorschrift „notwendig“ macht.

Die vom Bürgermeister in seiner schriftlichen Stellungnahme vom 30.11.2020 ins Feld geführten Argumente für die „Notwendigkeit“ des Eingriffes in die hier infrage stehenden Denkmäler gründen sich allein darauf, dass nur so das vorgesehene Nutzungskonzept umsetzbar sei („ ... unabdingbar für die Umsetzung des Museumskonzepts.“ .... „Insgesamt würde das Museumskonzept gestalterisch und ökonomisch in Frage stehen .… sollte die vorgesehene Planung in dieser Weise nicht realisierbar sein.“).

Mit anderen Worten: Nach dieser Auffassung dominiert das Museumskonzept den Denkmalschutz. Das vorliegende individuelle Museumskonzept begründet aber keine „Notwendigkeit“ im Sinne des Denkmalschutzgesetzes.

Anders ausgedrückt: Die Vergänglichkeit eines Museumskonzept, das unter Umständen schon in 15 bis 20 Jahren überholt ist, begründet keine „Notwendigkeit“, um ein mehr als siebenhundert Jahre altes stadtgeschichtlich bedeutsames Denkmal teilweise zu zerstören.

Das Denkmalrecht will die Unvergänglichkeit eines Denkmals sichern.

Damit wäre es unvereinbar, wenn ein vergängliches Museumskonzept dem Denkmal seine geschützte Unvergänglichkeit rauben könnte. Nicht der Denkmalschutz muss sich nach dem Nutzungskonzept richten, sondern das Nutzungskonzept muss sich nach dem Denkmalschutz richten.

Deswegen wäre eine Entscheidung, die die hier beabsichtigten Eingriffe in die geschützten Denkmäler erlauben würde, rechtswidrig.(")

Wolfgang Neskovic hält die Arbeiten im Gewölbekeller des Buddenbrookhauses für rechtswidrig.

Wolfgang Neskovic hält die Arbeiten im Gewölbekeller des Buddenbrookhauses für rechtswidrig.


Text-Nummer: 146670   Autor: PM/red.   vom 14.08.2021 um 15.02 Uhr

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