Gyde Jensen zu Gast bei der Lübecker FDP
Lübeck: Archiv - 16.08.2021, 16.55 Uhr: Die Lübecker Freien Demokraten konnten beim "politischen Frühschoppen" am Sonntag Gyde Jensen, Mitglied des Bundestages, begrüßen. Gyde Jensen ist im Bundestag Vorsitzende des Ausschuss für Humanitäre Hilfe und Menschenrechte. Gyde Jensen diskutierte zusammen mit der Lübecker Wahlkreiskandidatin der Freien Demokraten Heike Stegemann über aktuelle politische Themen.Natürlich wurden daher auch die Ereignisse in Afghanistan thematisiert. Hier habe die Bundesregierung viel zu spät reagiert, um Diplomaten, weitere deutsche Staatsbürger und afghanische Ortskräfte zu evakuieren. "Nach dem Abzug des Bundeswehr wirken Außen- und Verteidigungsministerium planlos und unkoordiniert", so Heike Stegemann. "Es darf hier kein Kompetenzgerangel eine Rolle spielen, sondern die schnelle Reaktion, damit unsere Staatsbürger in Sicherheit kommen. Gleichzeitig fordert die Bundestagsfraktion der Freien Demokration schon länger eine Evaluierung und Auswertung des Bundeswehreinsatz. Wie man am aktuellen Lagebild sehen kann fehlte auch die "Exitstrategie" vollständig."
Weiterhin wurden die vielen Urteile und Verfahren gegen die Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht angesprochen. Hier zeige sich, "dass die aktuelle Bundesregierung es häufig nicht hinbekommt verfassungskonforme Gesetze vorzulegen. Sei es bei der Reduzierung der Größe des Bundestags oder auch bei Coronamaßnahmen. Erst Urteile aus Karlsruhe lösen dann Korrekturen aus."
Insgesamt zeige sich, dass liberale Akzente in der Bundesregierung gebraucht werden. "Die Stimmung, dass dies auch nach der Bundestagswahl klappt ist zuversichtlich", so Heike Stegemann abschließend.
Die Lübecker Kandidatin Heike Stegemann mit Gyde Jensen. Foto: FDP
Text-Nummer: 146713 Autor: FDP/red. vom 16.08.2021 um 16.55 Uhr