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Grüne: Bruno Hönel
Grüne: Bruno Hönel

Grüne: Klimaschutz im Schneckentempo

Lübeck: Die Bürgerschaftsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen kritisiert den ungenügenden Fortschritt beim Klimaschutz in Lübeck. Aus ihrer Sicht ist über zwei Jahre nach dem Ausrufen des Klimanotstands zu wenig passiert. Zu viele Initiativen würden von SPD und CDU gegen die Empfehlung der städtischen Klimaleitstelle ausgebremst, so die Grünen. So auch in der August-Sitzung der Bürgerschaft.

Dazu erklärt Bruno Hönel, Bürgerschaftsmitglied der Grünen Fraktion:

(")"Leider müssen wir immer wieder feststellen: Die Kooperation aus SPD und CDU macht Klima- und Umweltschutzpolitik nur fürs Schaufenster. Viele Worte, aber kaum Fortschritte. Bei wichtigen Entscheidungen, von denen Umwelt und Klima wirklich profitieren würden, winkt die GroKo ab oder steht auf der Bremse. Das haben wir auch in dieser Bürgerschaftssitzung wieder mehrfach erlebt, sei es bei der Einführung einer Verpackungssteuer für Einwegverpackungen, um großen Unternehmen Anreize zur Müllreduzierung zu setzen, wie auch bei der Aufnahme des Klimaschutzziels in die städtische Haushaltsplanung oder zuletzt immer wieder in bau- und verkehrspolitischen Fragen.

Aber auch in anderen Bereichen offenbart die Rathauskooperation aus SPD und CDU eine erschreckende Entscheidungsschwäche. In der gestrigen Bürgerschaftssitzung konnten wir das am Beispiel der Weigerung, mehr Luftfilter für Lübecks Schulen anzuschaffen, sehen oder auch an der Ablehnung der Dringlichkeit eines Antrages der Unabhängigen, Ortskräfte, Frauen und Mädchen aus Afghanistan in unserer Stadt Schutz zu gewähren.

Es bleibt für mich unklar, ob eben jene Entscheidungsschwäche oder gar die fehlende Einsicht für den dringenden Handlungsbedarf ursächlich für den Stillstand ist. Klar ist allerdings: Für Lübeck ist es bitter die Chance zu vergeben eine Vorreiterrolle beim Klima- und Umweltschutz zu spielen. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass Lübeck hier endlich schneller vorankommt, damit unsere Stadt wirtschaftlich langfristig profitieren kann und für die Lübeckerinnen und Lübecker noch lebenswerter wird.(")

Birte Duggen, Bürgerschaftsmitglied der Grünen Fraktion:

(")Wir sehen regelmäßig, wie SPD und CDU mit den anstehenden Herausforderungen des Klima- und Umweltschutzes fremdeln. Keine eigenen Initiativen zu unternehmen, ist dabei eine Sache. Immer wieder die Empfehlungen der städtischen Klimaleitstelle auszuschlagen, eine andere. Nicht nur bei der Einführung einer Verpackungssteuer für Einwegverpackungen hat die GroKo klar gegen die Empfehlung der Experten gehandelt. Auch bei der Ausweisung immer neuer Baugebiete für Einfamilienhäuser im Außenbereich handelt die GroKo klar gegen die Empfehlung der städtischen Fachleute. Solange bis das letzte Landschaftsschutzgebiet zerstückelt ist?

Bleibt vorerst nur sich an den kleinen Dingen zu freuen: Unsere Grüne Initiative für das Angebot Führerschein gegen Fahrschein, bei dem Menschen, die nicht mehr Auto fahren können oder wollen, freiwillig ihren Führerschein abgeben und dafür drei Jahre kostenlos den Nahverkehr nutzen können, wurde beschlossen. Die GroKo hat diese Idee übernommen, den Zeitraum auf ein Jahr reduziert und schmückt ihr Klimaschutz-Schaufenster jetzt mit diesem Beschluss.(")

Bruno Hönel wirft der Kooperation von SPD und CDU vor, eine Entscheidungsschwäche vor.

Bruno Hönel wirft der Kooperation von SPD und CDU vor, eine Entscheidungsschwäche vor.


Text-Nummer: 146915   Autor: Grüne   vom 27.08.2021 um 17.47 Uhr

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