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AfD wirft Schmidtke Verschwendung von Steuern vor

Lübeck: Die Einrichtung eines anbieterübergreifenden Mikro-Depots am Lübecker Innenstadtrand wird mit 500.000 Euro vom Verkehrsministerium gefördert (wir berichteten). Damit soll die emissionsfreie Zustellung von Paketen per Lastenrad erleichtert werden. Die Lübecker CDU Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Claudia Schmidtke begrüßt das Vorhaben ausdrücklich. Die Lübecker AfD-Fraktion sieht hingegen einen "Musterfall von Steuerverschwendung".

Der Lübecker AfD Bundestagsbewerber erklärt:

(")Frau Schmidtke freut sich über eine angebliche jährliche CO₂-Einsparung von 16 Tonnen. Bei einer Nutzungsdauer von 30 Jahren kommt man auf rund 500 Tonnen gespartes CO₂. 500.000 Euro für 500 Tonnen. Der Steuerzahler zahlt also pro Tonne eingespartem CO₂ 1.000 Euro.

Das Umweltbundesamt behauptet, dass eine Tonne CO₂ circa 205 Euro Schadenskosten verursacht. Wir geben nach dieser Logik also 500.000 Euro aus, um einen Schaden von (500 x 205 =) 102.500 Euro zu vermeiden. Frau Schmidtke mag das gut finden. Ich sehe darin dagegen einen Musterfall von Steuergeldverschwendung. Steuerhinterzieher werden verfolgt, Steuergeldverschwender bisher nicht. Das muss sich ändern. Dafür setzt sich die AfD ein.(")

Für den AfD-Fraktionschef David Jenniches ist die Förderung für das Mikro-Depot eine  Verschwendung von Steuermitteln.

Für den AfD-Fraktionschef David Jenniches ist die Förderung für das Mikro-Depot eine Verschwendung von Steuermitteln.


Text-Nummer: 147365   Autor: AfD Fraktion/Red.   vom 21.09.2021 um 10.54 Uhr

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