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Volksinitiativen jetzt online möglich

Schleswig-Holstein: Am Freitag, 1. Oktober, ist die Änderung der Durchführungsverordnung zum Volksabstimmungsgesetz in Kraft getreten. Damit wurde der Auftrag aus § 6 a des Volksabstimmungsgesetzes umgesetzt. Ab sofort können auf einem auf dem Serviceportal des Landes Schleswig-Holstein bereitgestellten Online-Dienst Volksinitiativen elektronisch erstellt oder mitgezeichnet werden.

Dies ist nach einer den Anforderungen des § 6 a des Volksabtimmungsgesetzes entsprechenden rechtssicheren Authentifizierung und durch die übersichtliche Menüführung mit geringem zeitlichem Aufwand möglich.

Wer sich über aktuell bestehende Volksinitiativen online informieren will, kann dies ohne Eingabe seiner Daten tun. Daneben können Volksinitiativen auch weiterhin mit Unterschriftslisten erstellt und unterstützt werden, künftig jedoch nur noch mit Einzelunterschriftsbögen.

Zur Plattform zur Online-Zeichnung von Volksinitiativen (eParti): serviceportal.schleswig-holstein.de

Volksinitiativen können ab sofort online gestartet werden. Symbolbild

Volksinitiativen können ab sofort online gestartet werden. Symbolbild


Text-Nummer: 147588   Autor: InnenMi   vom 01.10.2021 um 11.22 Uhr

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