Stadtwerke Lübeck Marathon
Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.

AfD zum Haushalt: Finanzieller Klassenkampf von oben

Lübeck: Die AfD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft hat den Haushalt der Hansestadt für 2022 abgelehnt. Der Haushalt sei stark geprägt durch Klientelwirtschaft des politischen Establishments der Hansestadt, so die AfD-Kritik. Man setze falsche Prioritäten, kritisiert die Fraktion, die auf die Lage an der Grundschule am Koggenweg verwies. In einem Schreiben vom März 2021 hatte der Schulleiter die akute Raumnot beklagt.

Der Vorsitzende der AfD Fraktion, David Jenniches:

(")Im März 2021 erhielten der Bürgermeister und die Bürgerschaft einen Brandbrief der Lehrkräfte der Grundschule am Koggenweg. Darin wurde die langjährige, katastrophale Raumnot der Schule drastisch beschrieben. Viele dieser Schüler kommen aus schwierigen sozialen Verhältnissen, viele haben einen Migrationshintergrund. Das entschlossene Vertreten der eigenen Interessen gegenüber der Politik fällt diesen Menschen oft schwer.

Tatsächlich sind seit Jahren immer wieder Mittel für die Grundschule am Koggenweg eingeplant worden. Aber dann war der Politik immer anderes wichtiger. So auch dieses Jahr: Auf Initiative der SPD wird der Dachgeschossausbau der Oberschule zum Dom mal eben um vier Jahre vorgezogen. Das beansprucht Planungskapazität, die dann für anderes fehlt. Die OzD ist eine der ersten Lübecker Schuladressen. Ihre Schüler kommen aus Milieus, die selbstbewusst und fordernd gegenüber der Politik auftreten.

Der SPD ist diese Klientel offensichtlich wichtiger als der Bildungsstart von Kindern aus prekären Verhältnissen. Wenn man dann auch noch sieht, wie die SPD mit Steuergeld zum Beispiel die Ladeinfrastruktur für private E-Autos, also eine Mode für Besserverdienende, fördert, lässt sich das zusammenfassen als finanzieller Klassenkampf von oben.(")

David Jenniches wirft der Lübecker SPD vor, falsche Prioritäten beim Haushalt zu setzen.

David Jenniches wirft der Lübecker SPD vor, falsche Prioritäten beim Haushalt zu setzen.


Text-Nummer: 147673   Autor: AfD Fraktion/Red.   vom 06.10.2021 um 09.54 Uhr

Text teilen: auf facebook +++ auf Twitter +++ über WhatsApp

Text ausdrucken. +++  Text ohne Bilder ausdrucken.