Schaffer: Kostenpflichtige Tests sind unsozial

Lübeck: Archiv - 11.10.2021, 16.50 Uhr: Seit dem 11. Oktober 2021 sind Antigen-Schnelltests nach Beschluss zwischen Bund und Ländern für den Bürger nicht mehr kostenfrei. Ausgenommen sind nur diejenigen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die es noch keine allgemeine Impfempfehlung gibt. Der Lübecker Landtagsabgeordnete Claus Schaffer (AfD) kritisiert das als unsozial.

Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:

(")Möchte man als Ungeimpfter ins Kino gehen, mit Freunden eine Pizza in einem Restaurant essen oder mit den Kindern ins Schwimmbad, dann kostet ab heute der erforderliche Antigen-Schnelltest häufig mehr als das Vergnügen selbst. Allein in Lübeck variieren die Testkosten zwischen 14,95 und 25 Euro je Schnelltest. Nicht nur, dass die erhobenen Testkosten deutlich über den Anschaffungskosten für einen Schnelltest liegen – der Stückpreis liegt bei ca. 70 Cent –, sie stehen auch zur sozialen Teilhabe in keinem Verhältnis.

Die Kostenpflicht bei den Antigen-Schnelltests wird vor allem Ungeimpfte treffen, die in prekären Verhältnissen leben und sich Antigen-Tests nicht leisten können. Auch die von manchen Freizeiteinrichtungen angebotenen Preisnachlässe oder eine staatliche Unterstützung in Form einer geringeren Eigenbeteiligung ändern nichts am unsozialen Charakter dieser Kostenpflicht. Es sind wieder einmal die Schwächsten der Gesellschaft, die am stärksten unter einer völlig aus dem Ruder laufenden Corona-Politik zu leiden haben.

Für viele ungeimpfte Bürger unseres Landes wird damit die 3G-Regel zu einem Ausschluss von der sozialen Teilhabe – sie werden von der geimpften Gesellschaft abgespalten. Und ganz offenbar soll das auch genau so wirken, denn beinahe zynisch verweist man aus Regierungskreisen auf das bestehende Impfangebot. Dass es der Regierung darum geht, den Druck auf die Ungeimpften zu erhöhen, ist dabei ebenso offenkundig wie das damit verbundene Überschreiten der Schwelle zur Impfpflicht.

Wir fordern die Landesregierung dazu auf, diese unsoziale Corona-Politik und die Spaltung der Gesellschaft zu beenden und haben einen entsprechenden Antrag dazu in den Landtag eingebracht.(")

Claus Schaffer hat einen Antrag eingebracht, dass das Land kostenfreie Tests sicherstellen soll.

Claus Schaffer hat einen Antrag eingebracht, dass das Land kostenfreie Tests sicherstellen soll.


Text-Nummer: 147775   Autor: AfD   vom 11.10.2021 um 16.50 Uhr

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