77 Millionen Euro für den Katastrophenschutz

Die Ministerin dankte allen Beteiligten des Landes, der Kreise und kreisfreien Städte, sowie des Bundes, die während des Jahres 2020 und im ersten Halbjahr 2021 die Strategie gemeinsam erarbeitet und abgestimmt hatten. „Katastrophenschutz ist die Vorbereitung auf den hoffentlich nie eintretenden Ernstfall. Die Ereignisse im Sommer haben gezeigt, wie wichtig die ständige Aktualisierung unserer Planungen, die Investition in das notwendige Material und auch die Übung verschiedener Einsatzszenarien ist. Unser autark agierendes Landeskontingent hat unter Leitung des Mobilen Führungsstabes in der Fluthilfe eine wirklich herausragende Arbeit geleistet“, so Sütterlin-Waack.

Die vergangenen Monate hätten mehr als deutlich gezeigt, dass Schleswig-Holstein auf die Bewältigung von Waldbränden, Pandemien, Hitzewellen, Sturmfluten, Hochwasser- und Starkregenereignissen, Stürme, Bedrohungen aus dem Cyberraum und auch länger anhaltende Stromausfälle vorbereitet sein müsse. Das gelte für die zuständigen Behörden der Kommunen, des Landes und auch des Bundes ebenso, wie für die Bevölkerung insgesamt. Mit der Umsetzung der Bevölkerungsschutzstrategie sollten dafür die notwendigen Rahmenbedingungen gesetzt werden.

Auf insgesamt 16 strategische Ziele von der Fortschreibung der Risikoanalyse bis hin zum Ausbau und zur Bewerbung des Systems zur Warnung der Bevölkerung hätten Land und Kommunen sich verständigt. Gemeinsam mit den Institutionen des Bundes sei das Ziel die Verzahnung zu einem ganzheitlichen Krisenmanagement. Zur Vorbereitung auf mögliche Massenanfälle von Verletzten sei eine noch engere Zusammenarbeit mit den Hilfeleistungsorganisationen beabsichtigt.

Der bereits begonnene Abbau des Investitionsstaus bei der Ausrüstung des Katastrophenschutzes werde weiter fortgesetzt, betonte die Ministerin. „Mittlerweile verfügt jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt über eine vom Land bereitgestellte Hochleistungspumpe. Die Befähigung von zwei Tankstellen pro Kreis und kreisfreie Stadt, auch im Blackout Treibstoff zu liefern, steht mit Unterstützung des Landes kurz vor dem Abschluss. Wir werden in den kommenden Monaten jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt darüber hinaus ein weiteres leistungsfähiges Notstromaggregat zur Verfügung stellen. Der Fahrzeugbestand und die Wasserrettung des Katastrophenschutzes werden bis 2030 mit über 27 Millionen Euro weiter modernisiert. Und für den Wiederaufbau eines Sirenennetzes wird das Land ab 2023 über ein eigenes Programm 24 Millionen Euro bereitstellen“. Ziel sei es, landesweit eine Zahl von etwa 4.500 Sirenen zu erreichen.

Auch für das gemeinsam mit dem Technischen Hilfswerk und dem Landesfeuerwehrverband geplante Lage- und Kompetenzzentrum stünden 4,5 Millionen Euro bis 2030 zur Verfügung. „Damit wollen wir für Krisen- und Katastrophenfälle eine neue Kommandobrücke errichten. In dieses Zentrum wollen wir in Kooperation mit den kommunalen Landesverbänden eine Lehrleitstelle zur Aus- und Fortbildung des Personals integrieren“, so Sütterlin-Waack.

Die Ministerin betonte die Bedeutung der Einbindung der Bevölkerung. „Die Menschen sind die wichtigsten Akteure im Bevölkerungsschutz. Unsere haupt- und ehrenamtlichen Kräfte sind bei einem Unglück auf die Mitwirkung der Bevölkerung angewiesen. Die beste Alarmierungstechnik nützt nichts, wenn die Menschen nicht vorbereitet sind. Wir müssen deshalb in allen Bereichen unserer Gesellschaft das Risikobewusstsein erhöhen und die Eigenvorsorge fördern“, betonte die Ministerin.

Weitere Informationen zum Katastrophenschutz in Schleswig-Holstein: schleswig-holstein.de

Die Landesregierung möchte den Katastrophenschutz wieder stärken.

Text-Nummer: 147945   Autor: InnenMi   vom 20.10.2021 um 15.39 Uhr