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Voller Klischees: Linke reagiert auf Eymer-Kritik

Lübeck: Nachdem die Fraktion der "Die Linke" in der Lübecker Bürgerschaft letzte Woche die Werbekampagne zur Personalgewinnung der Bundeswehr kritisiert hatte, reagierte die CDU empört. Man wolle Stimmung gegen die Bundeswehr machen, so der Vorwurf der Christdemokraten (wir berichteten). Die Aussagen seien von der CDU-Fraktion bewusst verdreht worden, kontert Robin Burkard, kultur- und sportpolitischer Sprecher der "Die Linke" in Lübeck.

Robin Burkard im Wortlaut:

(")Es ging darum, die aktuelle Werbekampagne des Verteidigungsministeriums für die Bundeswehr im öffentlichen Raum unserer Stadt zu untersagen, aus dem einfachen Grund, dass wir diese Kampagne für unangemessen, für verharmlosend und auch mit den Wünschen oder Bedürfnissen der Bundeswehr selbst nicht im Einklang stehend sehen, sprich wir halten diese Kampagne nicht für den geeigneten Weg der Personalrekrutierung. Was haben wir damit nicht ausgesagt und da wende ich mich mal besonders den Christdemokraten zu. Wir haben nicht gegen die Notwendigkeit einer Armee und nicht gegen einen militärischen Zusammenschluss für humanitäre oder sonstige Einsätze auf Bundesebene und nicht -und das fand ich an der Stellungnahme von Herrn Eymer so besonders perfide- gegen die vielen Frauen und Männer, die ihr Leben im Dienst aufs Spiel setzen, gesprochen. Ja, Beteiligungen der Bundeswehr an internationalen Konflikten und Auslandseinsätze sind ein anderes Thema. Hier ging es jedoch um die Werbung dafür. Und da ist eine besonders sorgfältige Auswahl des Personals gefordert und ein zurückhaltender Umgang mit öffentlicher Präsenz, so wie es diese Kampagne nicht tut.

Und wenn mir dann die CDU-Fraktion antwortet und davon spricht wir stünden nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und damit würde die Haltung der "Linken" zur Bundesrepublik Deutschland offenbart dann ist das zwar genauso wenig überraschend, wie sachlich richtig, aber ich verbitte mir das. Ich habe in ihrer Stellungnahme nur noch auf einen Bezug zur SED gewartet, dann wäre an Klischees einmal alles dabei gewesen. Wenn Herr Eymer nicht in der Lage ist, mir inhaltlich und sachlich zu begegnen, dann möge die CDU mir jemanden schicken, der das kann.

"Die Linke" freut sich ja, ein bisschen Schwung in die CDU gebracht zu haben, aber wenn diese nur halb so viel Pathos aufbringen würden, wenn es um soziale Belange, Belange der Gerechtigkeit und Gleichstellung, des Klimawandels geht, dann wären die letzten 16 Jahre vielleicht nicht so stagnierend gewesen. Aber darum braucht sich die Union die nächsten vier Jahre ja keine Gedanken mehr zu machen.(")

Burkard wurde zum Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege am Montag von einem Gast begleitet, der gebeten hatte, ein paar kurze Worte zum Verhältnis Werbung des Verteidigungsministeriums und Wünsche und Bedürfnisse der Bundeswehr an den Ausschuss richten zu dürfen. Dieser Gast sei im Dienst der Bundeswehr, in Ausübung seiner Pflicht, in Somalia angesprengt geworden und sitze seitdem vorwiegend im Rollstuhl. Er sei Oberleutnant, Jäger und Feldjäger und nach seiner Zeit im Ausland Dozent für die Bundeswehr und den Bundeswehr-Verband gewesen. Der Antrag sei auf Wirken der SPD und CDU von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt worden.

Robin Burkard ist kultur- und sportpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion der Linken.

Robin Burkard ist kultur- und sportpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion der Linken.


Text-Nummer: 148335   Autor: Fraktion DL/Red.   vom 10.11.2021 um 10.08 Uhr

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