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Grüne kritisieren Corona-Management der Stadt

Lübeck: Archiv - 04.01.2022, 17.26 Uhr: Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Lübecker Bürgerschaft ist besorgt und enttäuscht über das Corona-Management der Hansestadt vor, während und nach den Feiertagen. Die Grünen sehen vor allem Verfehlungen in der ungenügenden Besetzung und Erreichbarkeit des Gesundheitsamtes, dem Aussetzen von Fallzahlenmeldungen und den zu späten Reaktionen auf Corona-Ausbrüche in Lübeck. Kritisiert werden aber auch die unzureichende Einhaltung der Corona-Regeln auf den sogenannten Spaziergängen.

Dazu erklärt Dr. Axel Flasbarth, stellv. Fraktionsvorsitzender:

(")Die aktuelle Ankunft und Verbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante und der dadurch verursachte Anstieg der Inzidenzen erfordert unser aller Anstrengungen und Einschränkungen. Entsprechend ist auch die öffentliche Verwaltung gefordert, gerade in solchen Zeiten die seit fast zwei Jahren etablierten Corona-Prozesse konsequent anzuwenden. Dies ist leider in Lübeck nur ungenügend geschehen. Wir sehen das vor allem am Beispiel der Diskothek A1. Zahlreiche der Gäste haben sich dort in der Nacht vom 26.12./27.12. mit der Omikron-Variante infiziert. Dass die Stadt allerdings erst am 3. Januar – also 8 Tage später – die Quarantäne für die Besucher der Diskothek angeordnet hat, kritisieren wir scharf. Viele ähnlich betroffene Städte in Schleswig-Holstein haben dies noch vor Silvester getan. Hinzu kommt, dass das Lübecker Gesundheitsamt nur eingeschränkt erreichbar und offensichtlich unzureichend besetzt war. Unverständlich ist für uns auch, dass in den letzten Wochen nur unregelmäßig Fallzahlen gemeldet und so zu einer ungenügenden Datenlage beigetragen wurde. Wir wünschen uns in Zukunft, dass in Zeiten, in denen Bürger berechtigterweise Grundrechtseinschränkungen mit hohen sozialen und ökonomischen Folgen auferlegt werden, von der Verwaltung in Lübeck alles notwendige getan wird, um ihren Aufgaben bei der Eindämmung dieser Pandemie gerecht zu werden.(")

Darüber hinaus sehen die GRÜNEN Versäumnisse beim Umgang mit den Teilnehmern der sogenannten Coronaspaziergänge. André Kleyer, Fraktionsvorsitzender: (")Natürlich erkennen wir die Versammlungs- und Meinungsfreiheit als sehr, sehr hohe Rechtsgüter an. Allerdings ist dies in diesen Zeiten an Bedingungen geknüpft. Bei den Veranstaltungen müssen – wie bei allen anderen Veranstaltungen auch – die Coronaregeln beachtet werden. Wir zeigen kein Verständnis für absichtliche Verstöße gegen Maskenpflicht und Abstandsregeln und missbilligen dies. Wir fordern daher eine konsequente Kontrolle und Durchsetzung der Coronaregeln auch bei Demonstrationen gegen die Corona-Regeln. Spärlich besetzte Gesundheitsämter, verspätetes Handeln bei Ausbrüchen, nicht-transparente Fallzahlen und inkonsequente Durchsetzung der Coronaregeln auf Demonstrationen - wir können uns diese Fehler, gerade im Hinblick auf die kommende ausschlaggebende Zeit, nicht mehr erlauben.(")

Die Grünen werfen der Stadt Verfehlungen im Umgang mit Corona vor.

Die Grünen werfen der Stadt Verfehlungen im Umgang mit Corona vor.


Text-Nummer: 149277   Autor: Grüne   vom 04.01.2022 um 17.26 Uhr

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