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Lübecks Haushalt ist genehmigt

Lübeck: Archiv - 01.02.2022, 16.20 Uhr: Zu Beginn des Haushaltsjahres hat das Innenministerium den Haushalt 2022 der Hansestadt Lübeck genehmigt. Die Investitionen wurden nur um drei Millionen Euro gekürzt. Welche Projekte betroffen sind, ist noch unklar.

Der Haushalt der Hansestadt Lübeck ist damit der erste durch das Ministerium in Schleswig-Holstein genehmigte Haushalt. Die Bürgerschaft hatte im dritten Jahr den Haushalt schon in der Septembersitzung beschlossen.

Die planerischen Voraussetzungen standen unter dem Einfluss der Corona-Pandemie, die letztlich die Planung eines ausgeglichenen Haushalts nicht möglich werden ließ, sondern auf einen geringen Fehlbedarf von 8,8 Millionen Euro hinausläuft. Dieses bei weiterhin hohen Investitionen. Trotz pandemiebedingter Einnahmeausfälle hält die Hansestadt Lübeck an ihrem Kurs der Erneuerung von Infrastruktur und Zukunftsinvestitionen fest. Die erforderlichen Investitionen hätten nach städtischer Planung einen Kreditbedarf von 85,8 Millionen Euro erfordert. Die Kreditermächtigungen wurden leicht auf 83 Millionen Euro gekürzt. Die Verpflichtungsermächtigungen für kommende Projekte wurden in Höhe von 66,7 Millionen Euro vollständig genehmigt.

Das Innenministerium führt unter anderem aus, dass die Hansestadt Lübeck im Rahmen des Konsolidierungsvertrages mit den aufgezeigten Maßnahmen Optimierungspotenzial aufzeigt, das in vielen Bereichen bestehe. Durch die intensiven Konsolidierungsbemühungen der vergangenen Jahre sein es der Hansestadt Lübeck gelungen, auf dem Weg zu einem strukturell ausgeglichenen Ergebnisplan wichtige Schritte voranzukommen. Allerdings dürften diese Erfolge nicht zum Beispiel durch den Anstieg freiwilliger Leistungen gefährdet werden.

„Wir sind auf einem guten Weg. Es freut mich, dass unsere Konsolidierungsbemühungen ausdrücklich anerkannt werden und dazu führen, dass wir die notwendigen Investitionen in einem sehr hohen Maße auch umsetzten können. Unser Haushalt ist solide geplant. Die frühe Beschlussfassung zum städtischen Haushalt bereits im September führt dazu, dass wir schon gleich zu Beginn des neuen Jahres starten können. Insbesondere Maßnahmen in Schulen konnten rechtzeitig geplant und in den Sommerferien durchgeführt werden. Auch für den Haushalt 2023 werde ich der Bürgerschaft das verkürzte Verfahren vorschlagen. Die Umstellung des Haushaltsaufstellungsverfahren hat sich bewährt. Ich danke den Bürgerschaftsfraktionen und den Mitarbeitenden in der Verwaltung dafür, dass sie diesen neuen Weg nun das dritte Jahr in Folge so engagiert mitgehen“, so Bürgermeister Jan Lindenau.

Insgesamt plant die Hansestadt Lübeck im Jahr 2022 Investitionen von 140 Millionen Euro. Schwerpunkte bilden mit 27 Millionen Euro die Straßen, Brücken, Fahrrad- und Gehwege, gefolgt von Schulen sowie der Hafeninfrastruktur. Auch Erschließungsmaßnahmen wie das Projekt Schlutuper Straße und der Ankauf des Gebäudes ehem. Karstadt-Sport für schulische Nutzungen sind finanziert. Welche Investitionen aufgrund der gekürzten Kreditermächtigung zurückstehen müssen, werden die Gremien entscheiden.

Alle Haushaltsdaten sind aktuell abrufbar im Interaktiven Haushalt der Stadt unter www.luebeck.de/haushalt

Der Haushalt wurde bereits im September beschlossen. Jetzt kann Lübeck die geplanten Investitionen ausschreiben. Foto: Harald Denckmann/Archiv

Der Haushalt wurde bereits im September beschlossen. Jetzt kann Lübeck die geplanten Investitionen ausschreiben. Foto: Harald Denckmann/Archiv


Text-Nummer: 149740   Autor: Presseamt Lübeck/red.   vom 01.02.2022 um 16.20 Uhr

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