Freie Wähler und GAL: Größenwahn bei den BfL
Lübeck: Archiv - 04.02.2022, 16.43 Uhr: Der Fraktionsvorsitzende der BfL hat angekündigt, gemeinsam mit Fraktion21 ein Bündnis gegen die GroKo in der Lübecker Bürgerschaft gründen zu wollen (wir berichteten). Die Fraktion "Freie Wähler und GAL" spricht von einem ungeheuerlichen Vorgang.Dazu will BfL-Fraktionschef Lothar Möller die übrigen 25 Bürgerschaftsmitglieder gegen die 24 Bürgerschaftsmitglieder von SPD und CDU vereinen. Dazu wären auch die drei Bürgerschaftsmitglieder der AfD notwendig. Die Fraktion "Freie Wähler und GAL" fordert daher alle demokratischen Fraktionen auf, sich von diesen Plänen umgehend zu distanzieren.
„Die BfL schlägt ernsthaft vor, mit der AfD gemeinsame Sache gegen die GroKo zu machen. Anders ist es schon rechnerisch nicht möglich. Ein ungeheuerlicher Vorgang, mit dem sich die BfL vom Konsens der demokratischen Kräfte verabschiedet. Wir fordern alle demokratischen Fraktionen auf, diesem Ansinnen der BfL eine deutliche Absage zu erteilen. Unsere Fraktion wird sich an diesem Bündnis nicht beteiligen. Wir werden uns nicht von der BfL in ein Bündnis mit der AfD oder aber in ein Bündnis in Abhängigkeit zur AfD treiben lassen“, erklärt Bürgerschaftsmitglied Thomas Misch (Freie Wähler).
Die Fraktionsvorsitzende Antje Jansen (GAL) ergänzt: „Dieser Vorschlag muss Folgen für den künftigen Umgang mit der BfL haben. Hier ist eine Grenze überschritten worden. Eine 'Volksfront' von Linke bis AfD vereinen zu wollen, zeugt von Größenwahn. Es muss in der Kommunalpolitik weiterhin um die Sache gehen und nicht um das eigene Geltungsbedürfnis.“
Thomas Misch fordert alle Fraktionen auf, den Plänen eine klare Absage zu erteilen.
Text-Nummer: 149799 Autor: FWuGAL/red. vom 04.02.2022 um 16.43 Uhr