SPD: Solider Haushalt spricht für verlässliche Politik
Lübeck: Archiv - 05.02.2022, 14.33 Uhr: Die Kommunalaufsicht des Landes hat den Haushaltsplan der Hansestadt Lübeck mit geringen Einschränkungen genehmigt. Waren die Einschränkungen in den Vorjahren bereits gering, wurde die solide Lübecker Haushaltsführung nun seitens der Kommunalaufsicht anerkannt. Darüber und auch über den früh beschlossenen und genehmigten Haushalt freut sich die SPD-Fraktion.Der Vorsitzende Peter Petereit sagte nach Bekanntwerden der Meldung:
(")Durch den früh genehmigt vorliegenden Haushalt können Projekte früher im Jahr zur Umsetzung gelangen. In dieser komfortablen Lage befindet sich keine andere Kommune in Schleswig-Holstein. Wir kümmern uns trotz Einhaltung aller gegebenen Sparzwänge um die Digitalisierung, eine ausgewogene Sozial- und Bildungspolitik insbesondere für benachteiligte Menschen, eine nachhaltige Klimapolitik und um wichtige Investitionen in den bezahlbaren Wohnungsbau!
Wir loben die gute planerische Arbeit von Bürgermeister Jan Lindenau, den Senatoren und den Mitarbeitern – insbesondere die Arbeit unseres Kämmerers Manfred Uhlig. Was die Verwaltung unter den Corona-Bedingungen hinbekommen hat, hat es uns leicht gemacht, mit einigen zusätzlichen Schwerpunktsetzungen unter anderem in den Bereichen Sport- und Jugendarbeit mitzugehen. Wir planen im Lübecker Haushalt in diesem Jahr Investitionen von 140 Millionen Euro – so viel wie nie zuvor. Wichtig für Lübeck ist eine verlässliche Politik, die ihre Aufgaben bei der Straßen-, Fahrrad-, und Fußwegeplanung und Sanierung sowie der Schulsanierung durch transparentes Abarbeiten der Masterpläne erfüllt.(")
Der sportpolitische Sprecher des SPD-Fraktion und SPD-Kreisvorsitzende Jörn Puhle ergänzt:
(")Wir setzen auch mit diesem Haushalt Schwerpunkte im Bereich der Bildung und in sozialen und sportlichen Bereichen. Auf Marli wird beispielsweise die Verkehrsschule saniert und wir werden eine sozialräumliche Kinder- und Jugendarbeit entwickeln. Beim Sportbad St. Lorenz wird eine grundlegende Sanierung geplant und bei der Sportentwicklungsplanung werden wir in die Umsetzung erster kleinerer Projekte gehen. Bei den größeren Projekten werden wir zum nächsten Haushalt entsprechende Schwerpunkte setzen. Bei einer besseren Unterstützung seitens des Landes bei der Sanierung von Schulen und Sportstätten könnten wir gerade in diesen Bereichen größere Sprünge machen.(")
Die SPD betont die Schwerpunkte im Haushalt bei Sport, Bildung und sozialen Bereichen.
Text-Nummer: 149809 Autor: SPD/red. vom 05.02.2022 um 14.33 Uhr